Verbot von Pro-Palästina-Demos:Tappt München in die Antisemitismus-Falle?

Lesezeit: 9 Min.

Zwei Tage nach dem Terrorangriff auf Israel findet vor dem Münchner Rathaus eine Demo statt. (Foto: Matthias Balk/dpa)

Immer wieder kippen Gerichte die Verbote von pro-palästinensischen Veranstaltungen. Missachtet die Stadt die Grundrechte der Aktivisten – und welche Rolle spielt der Oberbürgermeister bei dem strikten Kurs?

Von Bernd Kastner

Wo verläuft die Grenze zwischen Kritik an israelischer Politik und Antisemitismus? Wie sehr können Staat und Stadt Grundrechte einschränken, um Judenhass zu unterbinden?

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