München als eigener Bezirk: CSU findet Söders Vorstoß "komplex"

Spaenle will eigene Arbeitsgruppe für die vom Ministerpräsidenten geplante Reform einrichten

Die Münchner CSU wird eine eigene Arbeitsgruppe einsetzen, die sich mit dem geplanten Regierungsbezirk München beschäftigen wird. Das kündigte Bezirkschef Ludwig Spaenle an. Die Stadt aus dem bestehenden Regierungsbezirk Oberbayern herauszulösen und als eigenständige Einheit zu etablieren, sei komplexer, als es die meisten bis jetzt ahnten, sagte Spaenle zu den Plänen der bayerischen Staatsregierung. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Mittwoch angekündigt, die Stadt München bis 2025 als eigenen Regierungsbezirk zu organisieren. Spaenle und auch Stadtpolitiker anderer Parteien hatten gefordert, sich dabei nicht starr an die Stadtgrenzen zu halten, sondern die Region miteinzubeziehen. Spaenle will sich deswegen mit der Münchner CSU nicht nur das Beispiel des Großraums Stuttgart ansehen, für den das Land Baden-Württemberg eine passgenaue Verwaltung geschneidert hat. Er wolle auch nach Paris oder Mailand blicken und deren Modelle prüfen, sagte er. Zu diskutieren sei auch, welche Veränderung ein Regierungsbezirk für die städtische Verwaltung, etwa für die Bezirksausschüsse, bedeute. Spaenle deutet zudem an, dass er sich einen neuen Bezirkstag München auch als einer Art politisches Regionalparlament für den Großraum vorstellen könnte, falls der neue Bezirk sich über die Stadtgrenze hinaus erstrecke.