Moosach: Wählen über Grenzen hinweg

Für einige Einwohner des Stadtbezirks soll der Gang zu den Urnen bei den Kommunalwahlen 2020 einfacher werden. Auf Initiative der SPD regt der Bezirksausschuss (BA) an, für die Wähler in der Borstei und die des Gevierts Postillon-, Dachauer, Baldur- und Homerstraße ein Wahllokal in der städtischen Berufsschule für Gartenbau, Floristik und Vermessungstechnik am Reinmarplatz 4-6 einzurichten. Für die Bewohner der Gebiete sei der Reinmarplatz der eindeutig nähere und auch bekanntere Standort, da sie sich auch im Alltag dort bewegten, begründet die SPD das Anliegen. Bislang müssen sich die Bewohner zum Wählen in die Grundschule an der Welzenbachstraße begeben. Auch nach den EU-Wahlen hätten die Lokalpolitiker wieder zahlreiche Klagen darüber aus der Bevölkerung erreicht.

Die Einrichtung eines Wahllokals in der Floristenschule hat das Kreisverwaltungsreferat im Januar abgelehnt, unter anderem mit der Begründung, dass der Reinmarplatz auf dem Gebiet des benachbarten Bezirksausschusses Neuhausen-Nymphenburg liegt und für diesen Stadtbezirk als Wahllokal genutzt werde. Den neuerlichen Versuch starten die Moosacher, weil die Stadt für die Kommunalwahl ohnehin die Standorte der Wahllokale überprüfen wolle. Dabei solle die Stadt für die genannten Viertel die BA-Grenzen übergehen und die Wahllokale wieder an den Reinmarplatz legen, heißt es in dem Antrag. Dort hätten sie sich ja auch zuvor viele Jahre befunden.