Am kommenden Montag übernimmt ein Grüner das Kommando im Rathaus: Da OB Christian Ude (SPD) am Mittwoch nach Peking flog und Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD) ihren Urlaub antritt, wird Bürgermeister Hep Monatzeder die Geschäfte führen. Große Entscheidungen stehen derzeit allerdings nicht an - die Ferien haben auch den Stadtrat erfasst.
Im Wahlkampf trommelt Monatzeder auch gerne, jetzt ist er vier Wochen lang Münchens OB.
(Foto: Foto: Hess)Vier Wochen lang wird Bürgermeister Hep Monatzeder nun die Rolle des Oberbürgermeisters spielen, denn Christian Ude hängt nach seinem China-Trip noch seinen traditionellen Mykonos-Urlaub dran und wird erst am 9. September wieder da sein. Er hat dann noch genug Zeit, um sich in Ruhe auf seine wichtigste Amtshandlung vorzubereiten, nämlich das Anzapfen auf der Wiesn.
Rein theoretisch könnte Hep Monatzeder in diesen 30 Tagen grüner Alleinherrschaft im Rathaus durchaus Beschlüsse herbeiführen, die sonst am Widerstand des Bündnispartners SPD scheitern würden. Daran denkt Monatzeder allerdings nicht: "Das wäre schlechter Stil."
Es wäre allein schon deshalb schwierig, in den Rathaus-Ferien im Alleingang wichtige Entscheidungen zu treffen, weil der Stadtrat nur auf Sparflamme läuft. Anstatt des Plenums, in dem im Drei-Wochen-Rhythmus alle 80 Stadträte im Großen Sitzungssaal zusammenkommen, tagt an gleicher Stelle nur der Verwaltungs- und Personalausschuss, sinnigerweise als Feriensenat bezeichnet. Da die Tagesordnung für das letzte Plenum vor der Sommerpause - am 23. Juli - recht umfangreich war, fällt das Programm für den Feriensenat am Mittwoch kommender Woche mit drei Themen relativ dünn aus. Der Feriensenat, dem 15 Stadträte angehören, wird im Sommer insgesamt dreimal tagen.
Mitunter kommt es aber trotz der sommerlichen Flaute vor, dass sich im Feriensenat wichtige politische Debatten entzünden. Das war zum Beispiel im Sommer 2004 der Fall, als der Feriensenat den Hochhaus-Bürgerentscheid auf den Weg brachte. Zwei Jahre später diskutierten die 15 Stadträte auf Antrag der CSU die angespannte Situation der städtischen Kliniken. Auch damals hielt Monatzeder die Stallwache und musste der CSU Paroli bieten. Er warf der CSU eine "durchsichtige politische Inszenierung" vor, um die städtischen Krankenhäuser "für die Übernahme durch Private reifzuschießen". Beschlüsse fielen in dieser Sitzung jedoch nicht - und die Kliniken sind nach wie vor in städtischer Hand.
Es kann während der Ferien aber auch durchaus Situationen geben, in denen es gar nicht möglich ist, den Stadtrat einzuberufen, weil möglichst schnell gehandelt werden muss. Vor knapp drei Jahren musste Monatzeder reagieren, als das Haus Lilienstraße 8 einzustürzen drohte und geräumt werden musste. Für solche und ähnliche Fälle muss Monatzeder auch diesmal Tag und Nacht über Telefon erreichbar sein. Er hofft allerdings, dass der Stadt Großeinsätze der Feuerwehr und der Rettungskräfte erspart bleiben: "Kein Großbrand, kein Gewittersturm - das wünsche ich mir."
Was aber passiert, wenn Monatzeder von einer Sommergrippe heimgesucht wird und nicht zum Dienst erscheinen kann? Auch dann steht die Stadt nicht führungslos da. Die Geschäftsordnung sieht für diesen Fall vor, dass dann die Mitglieder des 20-köpfigen Ältestenrats übernehmen. Als Erstes wäre die Nummer eins der SPD dran, Fraktionschef Alexander Reissl. Da dieser ohnehin als einer der Kandidaten für die OB-Nachfolge gehandelt wird, könnte er sich also dann schon heute mal bewähren. Sollte Reissl verhindert sein, käme der erste CSU-Vertreter im Ältestenrat zum Zuge - Fraktionschef Josef Schmid. Der war schon im Frühjahr Herausforderer von OB Christian Ude und soll 2014 für die Schwarzen das Rathaus erobern.