Malteser Hilfsdienst:Ein unchristlicher Lohnstreit

Zivildienst

Wer diese Arbeiten verrichtet, verdient "mehr als 7,50 Euro in der Stunde", mehr gehe nicht - das sagt der Malteserverband

(Foto: Jan Woitas/dpa)

Zwei Sanitäter aus München werfen dem Malteser Hilfsdienst vor, seinen Beschäftigten nur Dumpinglöhne zu zahlen. Was passiert? Die Betriebsräte bekommen die fristlose Kündigung, weil sie ihren Arbeitgeber um Arbeitszeit betrogen haben sollen - einer der beiden um eine halbe Stunde. Über den Alltag bei einem christlichen Hilfsverband, bei dem immer öfter der Preis die Ethik schlägt.

Von Matthias Drobinski und Bernd Kastner

Es ist schon finster, niemand merkt, dass draußen vor dem Gebäude ein Mann wartet, das Haus fest im Blick. Ein Fenster ist noch hell im Gebäude des Malteser Hilfsdienstes in Gräfelfing bei München; um halb zwölf löscht jemand das Licht. So notiert es der Mann im Verborgenen, es ist September 2011.

Marc Bauer und Sebastian Merkner (Namen geändert) arbeiten an diesem Abend noch. Sie sind im Bezirksverband München die Vorsitzenden der Mitarbeitervertretung (MAV) - in katholischen und evangelischen Einrichtungen übernimmt die MAV Funktionen des Betriebsrates. Nach Ende ihrer MAV-Sitzung brechen sie auf, gegen 0.30 Uhr sind sie zu Hause. So geben sie es auf ihrem Stundenzettel an. Dass es in dieser Nacht auf jede Minute ankommt, ahnen sie nicht.

Denn gut einen Monat später erhalten sie die fristlose Kündigung. Die beiden sollen in jener September-Nacht ihren Arbeitgeber betrogen haben, der eine um eine halbe Stunde Arbeitszeit, der andere um zwei Stunden. Sie seien sicher schon früher zu Hause gewesen, argumentiert der Bezirksgeschäftsführer; er stützt sich auf einen Routenplaner. Anlass der fristlosen Kündigung ist damit der Streit um ein paar Euro. Doch was ist der wahre Grund?

Bauer und Merkner sind nicht zufällig beobachtet worden. Das geben die Malteser später offen vor dem Arbeitsgericht zu, wo über die Kündigungen gestritten wird: Ja, die Geschäftsleitung des Bezirksverbandes München habe den Geschäftsführer des Nachbarbezirks Ostbayern "beauftragt", die Betriebsräte "zu beobachten". Die beiden glauben, dass Bespitzelung und Rauswurf die späte Strafe für ihre Tätigkeit in der Mitarbeitervertretung ist.

Über viele Monate hinweg hatten sie harte Auseinandersetzungen mit ihren Vorgesetzten, auch vor dem kirchlichen Arbeitsgericht. In jener Nacht beriet die MAV über weitere juristische Schritte. Es ging vor allem um die Bezahlung von Malteser-Mitarbeitern, gerade der geringfügig Beschäftigten. Ihr Vorwurf: Der christliche Hilfsdienst zahlt einem Teil seiner Beschäftigten Dumpinglöhne.

Wenn das stimmt, dass der Rauswurf eine Strafaktion ist, dann ist das mehr als nur ein regionaler Skandal. Die Malteser sind die älteste christliche Hilfsorganisation der Welt. Den Malteserorden, aus dem heraus 1953 der Hilfsdienst gegründet wurde, gibt es seit 900 Jahren.

Geht der Papst auf Reisen, kümmern sich die Malteser um die Gläubigen, denen die Begeisterung auf den Kreislauf schlägt. An der Spitze des Ordens, des Hilfsdienstes und der gemeinnützigen GmbH stehen Vertreter des katholischen Adels in Deutschland: Erich Prinz von Lobkowicz, Peter Freiherr von Fürstenberg, Constantin von Brandenstein-Zeppelin, Franz Graf von Harnoncourt. Ausgerechnet hier also gibt es unchristliche Niedriglöhne? Ausgerechnet hier sollen missliebige Mitarbeitervertreter ausgeforscht worden sein - in einer Zeit, in der das kirchliche Arbeitsrecht samt Streikverbot in der Debatte steht?

"Gewaltige Grauzonen"

Im November erst hat das Bundesarbeitsgericht Leipzig den sogenannten Dritten Weg im Arbeitsrecht der Kirchen bestätigt - wenn die Kirchen sich an das halten, was sie da versprechen: Die Löhne werden fair ausgehandelt, und zwischen den Mitarbeitern und den Dienstgebern besteht tatsächlich das partnerschaftliche Verhältnis auf Augenhöhe, von dem die Kirchen immer sprechen. So berührt die Geschichte aus München das Selbstverständnis der katholischen Kirche als Arbeitgeberin.

Sie erzählt aber auch von einer Branche, in der der Konkurrenzkampf derart hart geworden ist, dass immer öfter der Preis die Ethik schlägt, nicht nur bei den christlichen Anbietern. Bei der Gewerkschaft Verdi singen sie ein Lied davon. Dominik Schirmer, in Bayern für den Rettungsdienst zuständig, berichtet von fragwürdigen Lohntricks: "Vor allem bei den Minijobs gibt es gewaltige Grauzonen."

Die Zentrale der Münchner Malteser an der Streitfeldstraße mag einmal repräsentativ gewesen sein, heute lärmt an der Frontseite der Mittlere Ring, die Fenster der Rückfront schauen übers Industriegebiet. Im Erdgeschoss dominieren blassgelbe Kacheln und weiße Lackfarbe den Eingang, im Treppenhaus hängen Fotos von ockergelben Felsen und Häusern: Malta, die Insel im Mittelmeer, Heimat der Malteser. Gleich rechts ist die Praxis der Migrantenmedizin. Hier werden auch Illegale, Flüchtlinge und Menschen ohne Krankenversicherung behandelt. Die Malteser tun viel Gutes, ohne Zweifel.

Was aber war nun mit Marc Bauer und Sebastian Merkner? Beide sind Anfang 30, beide waren etwa zehn Jahre bei den Maltesern beschäftigt als Rettungssanitäter, Merkner erhielt wenige Tage vor seinem Rauswurf ein Dankschreiben für sein "großes Engagement" als Ehrenamtlicher. Seine Frau war damals hochschwanger. Diözesangeschäftsführer Christoph Friedrich hat Kaffee, Kekse und gewundene Erklärungen vorbereitet. Für die Kündigungen habe es "einen schwerwiegenden Grund" gegeben, formuliert er, "der in gängiger Rechtsprechung zur Kündigung führt".

Vor Gericht wird es peinlich

Dreißig Minuten strittige Arbeitszeit nach Mitternacht - klingt das nicht wie die Geschichten von Verkäuferinnen, die gehen sollen, weil sie den falschen Pfandbon für ein paar Cent einlösten oder ins verbotene Brötchen bissen?

"Es war ein kündigungsrelevantes Verhalten", beharrt der Geschäftsführer. Einen Zusammenhang mit der Arbeit der beiden in der Mitarbeitervertretung habe es selbstverständlich nicht gegeben.

Ist es üblich, dass die Münchner Geschäftsführung einen anderen Geschäftsführer beauftragt, Mitarbeitervertreter bis um halb zwölf in der Nacht zu beobachten? "Ich kann nicht sagen, wie diese Konstellation zustande kommt", sagt Friedrich, das sei jedenfalls bei den Maltesern "nicht üblich". War es ein Fehler? "Grundsätzlich gibt es das bei uns nicht. Mehr kann ich dazu nicht sagen."

Vor Gericht jedenfalls wurde es einigermaßen peinlich für den Verband. Der angeblich so glaubwürdige Beobachter sagte zunächst, Merkner habe in der strittigen Nacht um 22 Uhr das Haus verlassen, da sei er sich "zu 90 Prozent sicher". Später hieß es, Merkner sei wie sein Kollege um halb zwölf gegangen. Am Schluss sprachen die Malteser wieder von 22 Uhr. Dem christlichen Hilfsverband gelang es jedenfalls nicht, den Arbeitszeitbetrug der Mitarbeiter zu belegen.

Die beiden wiederum haben den Verlauf jenes Septemberabends minutiös aufgelistet - sie hätten letztlich ihrem Arbeitgeber sogar Zeit geschenkt, sagen sie. Am Ende schlossen die Malteser einen Vergleich. Die beiden Gekündigten erhielten eine ordentliche Abfindung.

Das Thema ist damit nicht erledigt: Zahlen die Malteser Niedriglöhne, gar Dumpinglöhne? Der Streit geht vor allem um die Teilzeitbeschäftigten im Rettungs- und Fahrdienst sowie beim Essens-Service. Die Teilzeitbeschäftigten sind längst schon in der Mehrheit in der Branche: Von den 3521 Beschäftigten bei den Maltesern in Bayern sind nur noch 859 hauptamtlich, 2488 sind geringfügig beschäftigt, hinzu kommen 147 Studenten oder Absolventen eines Freiwilligendienstes.

Die hauptamtlichen Rettungssanitäter verdienen gemäß der kirchlichen Arbeitsvergütungsrichtlinien (AVR), um die ging der Streit nicht. Doch was ist mit den vielen Teilzeitkräften im Rettungsdienst? Sie alle verdienen mehr als 7,50 Euro in der Stunde, argumentierten die Malteser. Sie alle bekommen zu wenig, hielten die Mitarbeitervertreter dagegen. Die Gewerkschaften fordern inzwischen einen Mindestlohn von 8,50 Euro - und rechne man den Stundensatz der Hauptamtlichen um, müssten sie etwa zwölf Euro bekommen.

Noch dramatischer sei die Lage bei jenen, die im Fahrdienst zum Beispiel behinderte Kinder zur Schule bringen und wieder abholen oder Essen an Senioren liefern: Hier zahlten die Malteser oft nur fünf oder sechs Euro Stundenlohn. Wir können nicht mehr, hielten die Malteser dagegen. Beim Fahrdienst setzen uns die Kommunen unter Kostendruck, beim Essen können sich die alten Leute einfach nicht mehr leisten, wenn wir den Preis pro Mahlzeit erhöhen.

Der Betriebsrat hat aufgegeben

Ein unangenehmer Streit: Löhne unterhalb des Mindestlohns, das klingt nicht sehr christlich. Unangenehm auch, weil die katholischen Bischöfe sich verpflichtet haben, darauf zu achten, dass die kirchlichen Arbeitgeber keine Niedriglöhne zahlen oder Teile ihrer Arbeit auslagern, um so Gehälter zu senken; im schlimmsten Fall droht solchen Trägern der Verlust des Markenzeichens "katholisch".

Der Verband ist nun doppelt unter Druck: "Bei Ausschreibungen schauen die Kommunen inzwischen nur noch auf den Preis", klagt Malteser-Geschäftsführer Friedrich. Qualität und Werte blieben auf der Strecke. Und manchmal bekommen das offenbar kritische Arbeitnehmervertreter zu spüren.

Tatsächlich sind die Malteser nicht die Einzigen, die mit zweifelhaften Methoden auf den Druck reagieren. Der Münchner Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) bekam 2012 zweimal Besuch von Fahndern, die, ausgestattet mit einem Durchsuchungsbeschluss, dem Verdacht nachgingen, dass Praktikanten im Rettungsdienst mit einem illegalen Minilohn abgespeist worden sein könnten. Die Ermittlungen laufen noch. Jenseits des Juristischen geht es auch hier um die Frage, was ethisch vertretbar ist - für einen Hilfsverband, der aus der Arbeiterbewegung stammt und eng mit der SPD verbandelt ist.

Und auch in diesem Fall bekam ein unbequemer Betriebsrat die fristlose Kündigung auf den Tisch. Die Geschäftsleitung verdächtigt ihn, Behörden, Presse und Geschäftspartner mit Informationen versorgt zu haben. Man stützt sich auf Beobachtungen: Kollegen und Vorgesetzte brachten zu Protokoll, wann der Betriebsrat wo wann was gesagt und getan haben soll. Das Arbeitsgericht stellte klar, dass die Indizien für einen Rauswurf nicht reichen, doch ihr Ziel haben die Münchner Samariter erreicht: Der Betriebsrat hat aufgegeben.

Was gehört sich für eine Organisation, die sich hehren Zielen verpflichtet hat, sei es denen der Arbeiterbewegung oder des Christentums? Die Frage verbindet beide Fälle. Immerhin, die Malteser zahlen nun den unteren Lohngruppen mehr und haben sich verpflichtet, vom kommenden Jahr an allen Mitarbeitern mindestens den Stundenlohn von 7,50 Euro zu zahlen. "Das wird uns eine Reihe von Aufträgen kosten", sagt Malteser-Geschäftsführer Friedrich.

Vielleicht aber den Münchner Kardinal Reinhard Marx beruhigen, der ziemlich sauer über die Geschichte sein soll.

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