Rathaus:Was ein Bürgermeister darf

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Der Münchner Stadtrat hat die Bürgermeister gewählt: Josef Schmid (CSU,rechts) bei seiner Vereidigung neben OB Dieter Reiter (SPD). (Foto: dpa)

Nun sind Josef Schmid (CSU) und Christine Strobl (SPD) also tatsächlich Stellvertreter von Oberbürgermeister Dieter Reiter. Doch wie verteilt sich die Arbeit innerhalb der Stadtspitze, und wer zieht daraus welchen Nutzen? Ein Überblick.

Von Melanie Staudinger

Sabine Nallinger von den Grünen wollte Bürgermeisterin werden, Gabriele Neff von der FDP auch. Durchgesetzt haben sich bei der Wahl im Stadtrat aber erwartungsgemäß Josef Schmid (CSU) und Christine Strobl (SPD). Auf sie kommen nicht nur viele Aufgaben zu, sondern auch die ein oder andere Annehmlichkeit.

Warum hat der Oberbürgermeister überhaupt Stellvertreter?

Ganz einfach: Er kann die Arbeit an der Stadtspitze keinesfalls alleine bewältigen. Zwischen 15 und 20 Termine stünden im Plan von Dieter Reiter, berichtet seine Sprecherin. Am Tag, versteht sich. Manchmal finden drei bis vier Veranstaltungen gleichzeitig statt. Und ein OB darf ja auch mal in den Urlaub fahren, oder er wird krank - dann braucht er jemanden, der ihn vertritt.

Was machen Zweiter und Dritter Bürgermeister?

"In ihrer Funktion als Stellvertreter des von der Münchner Bevölkerung direkt gewählten Oberbürgermeisters unterstützen sie diesen loyal bei allen Arbeiten und Entscheidungen und vertreten die Landeshauptstadt bei Abwesenheit des Oberbürgermeisters nach außen" - so beschreibt die Stadt die Aufgaben der weiteren Bürgermeister. In der Realität leiten Schmid und Strobl einige Stadtratsausschüsse. Sonst repräsentieren sie mehr als sie entscheiden: Sie stehen den Bürgerversammlungen vor, eröffnen neue Kitas, halten Reden bei Veranstaltungen, empfangen wichtige Besucher oder ehren verdiente Bürger. Ein paar Termine aber wird Reiter sich bestimmt nicht nehmen lassen, das erste Fass auf der Wiesn anzuzapfen oder dem FC Bayern am Rathausbalkon zur nächsten Meisterschaft zu gratulieren.

Wie unterscheiden sich die Stellvertreter von einfachen Stadträten?

In der Vollversammlung des Stadtrats sitzen die Bürgermeister vorne neben dem OB. Bürgermeister sind kommunale Wahlbeamte auf Zeit. Sie haben keinen anderen Job nebenher und bekommen daher mehr Geld als ein ehrenamtliches Stadtratsmitglied. Schmid verdient monatlich 9990 Euro, Strobl 9420 Euro. Dazu kommen 1070 Euro extra für den Mehraufwand, der durch dienstliche Verpflichtungen entsteht, etwa für das Essen bei einer Dienstreise, ein Büro samt Mitarbeiter und einen Dienstwagen mit Fahrer.

Welche Aufgaben konkret übernimmt Josef Schmid?

Er ist für den Kommunal-, den Bau-, den Gesundheits-, den Umwelt- und den Kulturausschuss zuständig.

Um was kümmert sich Christine Strobl?

Sie ist vorgesehen als Vorsitzende im Kinder- und Jugendhilfe-, Sozial-, Bildungs- und Sportausschuss.

Dürfen die Bürgermeister eigenverantwortliche Entscheidungen treffen?

Im beschränkten Maß ja. Sie koordinieren ihre Fachbereiche und bereiten mit der Verwaltung die Ausschusssitzungen vor. Dort haben sie wie andere Stadträte eine Stimme. Der OB kann nicht die Aufgaben des Stadtrats an die Stellvertreter delegieren, wohl aber seine eigenen. Die letzte Entscheidung liegt immer beim Rathauschef.

Welchen Vorteil haben SPD- und CSU-Fraktion von ihren Bürgermeistern?

Zum einen geht es natürlich ums Prestige. Zum anderen aber haben sie einen direkteren Einfluss auf die Verwaltung, weil die Bürgermeister etwa mitreden, was wann in den Ausschüssen behandelt wird.

© SZ vom 22.05.2014 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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