Süddeutsche Zeitung

Landtagswahl in Bayern:Das planen die großen Parteien für München

Lernen, leben, würdig altern: München ist eine schillernde Stadt - mit vielen Härten im Alltag. Welche Rolle spielen Großstadtprobleme bei der Landtagswahl?

Von Heiner Effern und Dominik Hutter

Wohin mit dem Kreuz bei der Landtagswahl am 14. Oktober? Natürlich steht bei der Erststimme die Persönlichkeit der Direktkandidaten im Fokus. Aber bei vielen Wählern spielen auch hier wie bei der Zweitstimme die Inhalte und das Programm der Partei, für die sie antreten, eine wichtige Rolle. Im einfachsten Fall vertritt der Bewerber genau diese. Doch im Flächenland Bayern lassen sich die Probleme und Erwartungen der Menschen nicht immer pauschal in ein Programm pressen. Die Ansprüche an die Politik im Freistaat können extrem unterschiedlich sein. Das hängt sehr stark davon ab, ob jemand an der tschechisch-niederbayerischen Grenze, im Spessart - oder eben in München lebt. Deshalb hat die Süddeutsche Zeitung die Parteien, die nach derzeitigen Umfragen in den Landtag einziehen werden, nach den politischen Zielen konkret für die Landeshauptstadt befragt.

Dafür wurde ein Fragenkatalog erarbeitet, der Themen aufgreift, die besonders für Großstädte wie München Bedeutung oder haben oder sogar als Einzelfälle nur hier relevant sind. Also zum Beispiel die Haltung zu kostenlosen Kindertagesstätten, die gerade im extrem teuren München für Familien eine existenzielle Rolle spielen können. Oder die Tramlinie durch den Englischen Garten, die der Freistaat als Eigentümer zulassen oder blockieren kann. Wichtig bei der Auswahl war immer, dass der Landtag die Entscheidungen darüber treffen oder wesentlichen Einfluss auf diese nehmen kann. Die Mischung soll punktuell die wesentlichen Inhalte der Parteiprogramme für München, aber auch die Sorgen und Nöte der Menschen aufgreifen. Vollständig ist der Katalog allerdings nicht, natürlich gibt es noch wesentlich mehr politische Themen im bayerischen Landtagswahlkampf.

Den Katalog erhielten jeweils die Münchner Stadtverbände der befragten Parteien. Einzig bei der AfD, die in München nicht über eine Zentrale, sondern über vier Kreisverbände organisiert ist, wurden zwei Landtagsbewerber als Vertreter ihrer Partei direkt angeschrieben. Die Antworten sind als Protokolle weitgehend im Original wiedergegeben, allerdings in vielen Fällen leicht gekürzt. Bei der Reihenfolge der jeweiligen Antworten wurde als erstes Kriterium das Ergebnis der letzten Landtagswahl im Jahr 2013 herangezogen. Damals schafften es vier Parteien in den Landtag: CSU, SPD, Grüne und Freie Wähler. Danach folgen AfD und FDP anhand ihrer Stärke in den letzten Umfragen. Demnach gilt der Einzug beider Parteien ins Maximilianeum als sehr wahrscheinlich.

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Quelle:
SZ vom 18.08.2018/infu
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