Weiterführende Schulen:Der Chef schafft an

Lesezeit: 2 min

Oberhaching und Sauerlach streiten über den Vorsitz im Schulzweckverband

Von Patrik Stäbler, Sauerlach/Oberhaching

Sie habe "gekämpft wie ein Viech", hat Sauerlachs Bürgermeisterin Barbara Bogner von der Unabhängigen Bürgervereinigung (UVB) ihrem Gemeinderat berichtet. "Und dabei musste ich, als wir beisammen gestanden sind, immer zu denen hochschauen." Bogner meint damit den deutlich größeren Landrat Christoph Göbel und Oberhachings Bürgermeister Stefan Schelle (beide CSU), mit denen sie kürzlich eine Debatte führte über den geplanten Zweckverband weiterführende Schulen im Süden des Landkreises, der für Bau und Betrieb der Realschule Oberhaching und vermutlich auch eines Gymnasiums in Sauerlach zuständig sein soll.

Konkret ging es um die Satzung des Zweckverbands, die der Landkreis sowie die Gemeinderäte in Oberhaching, Grünwald und Brunnthal bereits abgesegnet hatten. Das Gremium in Sauerlach dagegen pochte noch auf Änderungen, doch damit stieß Bogner bei Schelle und Göbel "auf Granit", wie sie einräumte.

Im Gespräch hätten Göbel und Schelle klar gemacht: "Entweder ihr macht's mit oder wir gründen den Zweckverband mit denen, die bisher zugestimmt haben", so Bogner - sprich: ohne Sauerlach. Ausgerechnet aus ihrer UBV erntete die Bürgermeisterin jedoch Widerworte, da mehrere ihrer Gemeinderäte monierten, "dass der Landkreis und Oberhaching hier Entscheidungen über unsere Köpfe hinweg getroffen haben", wie es Götz von Borries formulierte. Am Ende entschied der Gemeinderat dennoch einstimmig, der Satzung "grundsätzlich" zuzustimmen. Jedoch enthält der Beschluss zugleich den Passus: "Folgende Vorschriften der Verbandssatzung sind neu zu fassen" - und danach werden mehrere Punkte genannt, von denen der Oberhachinger Bürgermeister zumindest einen kategorisch ablehnt.

Dabei müsse man jetzt "in die Gänge kommen", fordert Schelle. Noch im Juli solle sein Gemeinderat einen Standort für die Realschule beschließen; derweil sei der Landkreis bereits auf der Suche nach einem Projektsteuerer für den Bau. "Wenn das beides durch ist, dann muss der Zweckverband stehen", sagt Schelle. Verzögernde Satzungsänderungen lehne er ab. Zudem sei vonseiten Sauerlachs eine Forderung erhoben worden, der er keinesfalls zustimmen könne. Nämlich: dass der Verbandsvorsitzende von den Mitgliedsgemeinden gewählt wird, und zwar stets für sechs Jahre. Eine solche Regelung wäre nur möglich, so Schelle, wenn der Zweckverband über eine eigene Geschäftsstelle und eigenes Personal verfügen würde. Doch das ist aktuell nicht vorgesehen, weshalb die Verwaltung des Zweckverbands im Oberhachinger Rathaus angesiedelt sein soll. Und daher müsse der dortige Bürgermeister auch den Vorsitz innehaben, sagt Schelle - "allein schon aus dienstrechtlichen Gründen".

In Sauerlach sieht man das freilich anders - vor allem mit Blick auf ein künftiges Gymnasium im Ort, dessen Genehmigung durch das Kultusministerium in Bälde erwartet wird. Solange die Realschule gebaut werde, "verstehe ich es vollkommen, dass der Vorsitz bei Oberhaching ist", sagte Robert Lechner (CSU). "Doch wenn die Bautätigkeit in einer anderen Gemeinde ist, dann muss das wechseln. Denn was interessiert es einen Stefan Schelle, wie das Gymnasium in Sauerlach auszusehen hat?" Der Gemeinderat fordert eine Satzungsänderung, wonach die Mitgliedsgemeinden den Vorsitzenden alle sechs Jahre neu wählen.

Schelle hält unterdessen daran fest, dass - bei der aktuellen Konstellation - nur der Oberhachinger Bürgermeister den Chefposten bekleiden könne. Und dann sagt er noch einen Satz, der sich als Warnschuss in Richtung des Nachbarn verstehen lässt. Zwar wäre es "sehr erfreulich", wenn Sauerlach dem Zweckverband beitreten würde, so Schelle. Aber: "Mit Grünwald, Brunnthal, dem Landkreis und Oberhaching wären wir schon ein Zweckverband."

© SZ vom 19.06.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: