Unterschleißheim:Hybridsitzungen als Notlösung

Die Kreisräte wollen die technischen Möglichkeiten schaffen, aber vorerst nur in Präsenz tagen

Von Stefan Galler, Unterschleißheim

Einen ersten Testlauf hat es bereits gegeben: Der Ältestenrat der Kreisgremien des Landkreises München hat sich an einer Hybridsitzung versucht, das Gremium war also nicht komplett präsent, sondern ein Teil der Mitglieder hatte sich online zugeschaltet. CSU-Fraktionschef Stefan Schelle erinnerte sich bei der Kreisausschusssitzung in Unterschleißheim an eine "denkwürdige Sitzung", bei der es schon ewig gedauert habe, "die Kisten zum Laufen zu bringen", womit Schelle wohl die Onlineverbindung der zugeschalteten Computer meinte. "Und dann war der Kollege Nadler dreimal offline und keiner wusste, wieso."

Und so kam Schelle in der Debatte, ob solche Hybridsitzungen womöglich für die Kreisgremien eine Alternative sein könnten, gerade weil die Deltavariante des Coronavirus derzeit die Inzidenz wieder ansteigen lässt, zu einem recht eindeutigen Urteil: Man sollte die Voraussetzungen für Hybridsitzungen schaffen, aber bis auf weiteres in Präsenz tagen.

Letztendlich lief es auf diesen Beschluss auch hinaus, wobei sich die Kreisverwaltung sehr konkret auf die im Herbst mutmaßlich verschärfte Infektionslage vorbereitet, indem der Sitzungssaal im Landratsamt bis nach den Sommerferien technisch entsprechend ausgestattet werden soll, um Hybridsitzungen zu ermöglichen. Sobald der Saal entsprechend ausgestattet ist, soll dann als Testlauf eine weitere Ältestenratssitzung abgehalten werden. An anderen potenziellen Standorten für Sitzungen der Kreisgremien - etwa in Garching, Ismaning, Gräfelfing oder Unterschleißheim - sollen Mietangebote für technisches Equipment eingeholt werden, das man für Hybridsitzungen benötigt. Ein Kompromiss, mit dem sich am Ende einer langen Debatte alle Ausschussmitglieder arrangieren konnten.

Zuvor waren die Argumente äußerst emotional ausgetauscht worden. So hatten Kreisräte der Grünen, ÖDP-Vertreterin Jolanta Wrobel, Antragsteller Michael Ritz (FDP) und SPD-Fraktionschef Florian Schardt leidenschaftlich für die Etablierung der Hybridsitzungen argumentiert. Schardt betonte, man müsse "mit der Zeit gehen", es sei entscheidender, dass "jemand etwas sagt als von wo aus er das tut". Er selbst habe zuletzt bei der konstituierenden Sitzung der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) erlebt, wie eine solche Hybridsitzung "exzellent funktionierte", sagte Schardt. Jolanta Wrobel erklärte, wenn man den Bürgern die Digitalisierung "aufdrücken" wolle, dürfe man "als Politiker nicht kneifen". Der Liberale Ritz sagte, seine Partei wolle "absolute Transparenz", er würde die Hybridsitzungen auch auf den Kreistag ausdehnen, also das Plenum mit allen 70 Politikern.

Grünen-Fraktionschef Christoph Nadler bezeichnete ein Bekenntnis zu Hybridsitzungen als "richtungsweisend", betonte aber, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder "sollte der Regelfall sein". In diese Richtung argumentierten auch die Gegner der virtuellen Zusammenkünfte. Etwa Alexander Greulich (SPD) oder Florian Ernstberger (Freie Wähler), der sich selbst als "leidenschaftlichen Präsenzpolitiker" bezeichnete: "Ich habe noch keine einzige Online-Sitzung erlebt, die die Qualität oder Menschlichkeit einer Präsenzsitzung erreicht hätte", sagte er.

© SZ vom 21.07.2021
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