Unterschleißheim:Es geht auch ohne Microsoft

Die Stadt kann Steuerausfälle kompensieren

Alle Bedenken und Sorgen bei der Erstellung des Unterschleißheimer Stadtetats für 2016 waren unbegründet. Nach der Steuerentwicklung in den ersten drei Quartalen erwartet die Stadtkämmerei, das Gewerbesteueraufkommen der vergangenen Jahre erneut erreichen und eher noch übertreffen zu können. Statt der behutsam im Etat 2016 angesetzten 45 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahme kalkuliert das Rathaus drei Monate vor Kassensturz mit mindestens 60 Millionen Euro. Die aktuellen Bescheide ließen sogar noch drastisch mehr Steuermittel erwarten, aber die Stadtverwaltung rechnet hier noch mit Nivellierungen.

Für den Einnahmeanstieg um gut ein Drittel beim wichtigsten Einnahmeposten hat der Stadtrat seinen Haushaltsplan jetzt korrigiert. Einstimmig hat der Hauptausschuss einen Nachtragshaushalt gebilligt, der die Mehreinnahmen abbildet und im gleichen Aufwasch wichtige sachliche Korrekturen aus dem bisherigen Jahresverlauf aufnimmt. Unwidersprochen bilanzierte Bürgermeister Christoph Böck (SPD) folglich auch "einen sehr erfreulichen Nachtragshaushalt".

Mit den 15 Millionen Euro Zubrot schließt der Ergebnishaushalt der laufenden Verwaltung 2016 denn auch in schwarzen Zahlen ab. Statt des kalkulierten Rückgriffs auf die Reserven werden jetzt stattdessen fast elf Millionen Euro zusätzlich auf die hohe Kante gelegt werden können. Damit sind auch mittelfristig die Reserven gesichert. Am Ende der konkret erfassten Finanzplanungsjahre bis 2019 steht statt eines Minusstrichs neuerdings eine Rücklage von 14 Millionen Euro.

Grundlage der mittelfristigen Planung ist ein jährliches Gewerbesteueraufkommen von 50 Millionen Euro. 2014 hatte die Stadt von ihren Betrieben 63,4 Millionen Euro erhalten und 2015 sogar 64,6 Millionen Euro. Wegen des Wegzugs von Microsoft Deutschland, einem der potenten Steuerzahler Unterschleißheims, hatte der Stadtrat den Etat 2016 zunächst vorsichtig nur mehr mit 45 Millionen Euro Einnahmen aufgestellt. Dass die Einnahmen dann doch deutlich höher ausfielen, wurde im Stadtrat nicht begründet. Allerdings ließ Böck anklingen, dass es sich nicht um eine Sondersituation handle, sondern das Level durchaus perspektivisch sei.

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