bedeckt München
vgwortpixel

Unterschleißheim: CSU kritisiert Kreditaufnahme

Seinen obligaten Nachtragshaushalt für 2019 zur Anpassung an veränderte Zahlen hat der Unterschleißheimer Stadtrat einstimmig verabschiedet. Trotz der einmütigen Akzeptanz der in Unterschleißheim fast schon zur Formalie gewordenen Zahlenberichtigung im Herbst kündigte Stefan Diehl für die CSU massive Bedenken gegen die grundsätzliche Aufstellung an, die man dann bei der regulären Etatberatung für 2020 ausfechten wolle.

Speziell bei den langfristigen Linien der Finanzplanung sei "schon alles diskussionswürdig", sagte er. Die CSU stört sich daran, dass für das geplante Wohnbauprojekt auf dem ehemaligen Tankstellengrundstück an der Bezirksstraße eine Kreditaufnahme von 23 Millionen Euro geplant ist. Gleichzeitig hortet die Stadt Liquiditätsreserven von rund 40 Millionen Euro.

Diese gute Bilanz sei von 2022 an dann "mit dem neuen Kredit erkauft", rügte Diehl. Auch sei die Kalkulation der mittelfristigen Planung mit einer jährlichen Gewerbesteuereinnahme von 50 Millionen Euro kalkuliert, 2019 werde dieser Wert aber wohl nur bei 45 Millionen Euro liegen. In den Vorjahren war er freilich jeweils drastisch weit über 50 Millionen ausgefallen. Bürgermeister Christoph Böck (SPD) kommentierte die Kritik der CSU nicht. Die Etatberatungen für 2020 beginnen ohnehin bald.