Man stelle sich vor: Die finanzielle Lage ist brenzlig. Eigentlich kann man sich nicht mehr viel leisten. Das Sparbuch muss geplündert werden, um die laufenden Kosten zu decken. Sich einfach mal was zu gönnen, ist längst nicht mehr drin, Anschaffungen müssen verschoben werden. Und dann macht irgendjemand eine Schublade auf und findet überraschend ein paar Millionen Euro. Der Blick in die Abrechnung der Gemeinde Unterhaching aus dem vergangenen Jahr könnte den Verdacht nähren, dass es sich in etwa so zugetragen hat. Aber ganz so war es dann doch nicht.
Jedenfalls hat der Kämmerer diese Woche im Gemeinderat verkünden können, dass 8,8 Millionen Euro mehr da sind, als ursprünglich angenommen, und dass er diese Summe der Rücklage zuführen kann, wie das in der Sprache der Verwaltungen heißt, wenn man die Euros auf die hohe Kante legt. Wo das so plötzlich herkommt, das ganze Geld? Gestiegene Gewerbesteuereinnahmen, Einsparungen im Haushalt, etwa durch geringere Personalkosten und verschobene Maßnahmen, sagt Kämmerer Thomas Dannebaum.
Das ist aber nicht der einzige Grund, warum auf dem Sparkonto Unterhachings ein fettes Plus herrscht. Denn 14,69 Millionen, die laut Plan eigentlich entnommen werden sollten, liegen da immer noch. Für die Grünen im Gemeinderat heißt das schlicht: Man hat sich kolossal um 23,59 Millionen Euro verschätzt. „Da muss man schon mal fragen, wie kann das passieren? Was läuft schief bei der Planung und Haushaltsaufstellung?“, sagt Zweite Bürgermeisterin Johanna Zapf, die im kommenden Jahr Erste Bürgermeisterin werden will. Dies sei nun schon im zweiten Jahr in Folge passiert.
Am Kämmerer prallen diese Vorwürfe in der Vor-Wahlkampfzeit ab. Er erklärt den plötzlichen Geldregen mit „technischen Buchungen“. Das Plus an Gewerbesteuer seien Einmaleffekte. Verschiedene Firmen hätten eben bessere Geschäfte gemacht, als ursprünglich angenommen. Und die knapp 14,7 Millionen, die nicht ausgegeben wurden, sind nicht da, um sie anderweitig zu verjubeln, sondern für Investitionen vorgesehen, die lediglich verschoben werden. Das Geld wird also schon noch ausgegeben, aber eben erst in diesem oder kommenden Jahr.
Auch wenn das so nicht unbedingt nach einem Skandal klingt: Die Grünen hadern dennoch damit, dass plötzlich Geld da ist, von dem sie nichts geahnt haben. Schließlich sei man aufgrund der knappen Planung schon fast geizig bei der Ganztagesbetreuung gewesen und habe auch die Vereine um harte Einsparungen gebeten. Zapf kritisiert: „Wir haben da allesamt hier im Gremium hart miteinander diskutiert und um eine Lösung gerungen. Nun sehen wir, dass wir mit knapp 24 Millionen positiver aus dem Jahr herausgehen als geplant. Das ist so bitter!“ Bei der SPD, der Bürgermeister-Partei, bleibt man gelassen, verweist auf nicht besetzte Stellen und verschobene Investitionen. Fraktionschef Peter Wöstenbrink findet: „Es ist halt einfach so.“
