Der Sieger bekommt Gold, der Zweitbeste die Silbermedaille. So kennt das jeder aus dem Sport. Zumindest wenn die Ergebnisse mal feststehen, gibt es daran nichts mehr zu rütteln. Wer aber dachte, bei der Postenvergabe in der Kommunalpolitik könnte das ähnlich klar sein, wird mancherorts womöglich enttäuscht oder zumindest mal überrascht sein. Die Deals der Parteien vor der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister im Gemeinderat bringen mitunter Ergebnisse hervor, mit denen der ahnungslose Bürger und gutgläubige Wähler nicht unbedingt gerechnet hat.
In Unterhaching hatte die Kommunalwahl im März deutlich gemacht: Die einstige SPD-Hochburg im Landkreis München wählt wie schon 2020 schwarz-grün. Im Gemeinderat haben beide Fraktionen jeweils neun von insgesamt dreißig Sitzen inne. In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt setzte sich CSU-Kandidat Korbinian Rausch mit 52,7 Prozent gegen die Grüne Johanna Zapf durch. Wer nun aber erwartet hatte, dass Zapf somit eben Zweite Bürgermeisterin bleibt, hat falsch gedacht. Dieser Posten ging am Mittwochabend an Sabine Schmierl von der SPD. Zum Dritten Bürgermeister wählte der Gemeinderat Alfons Hofstetter von den Freien Wählern.
Nun ist es allgemein üblich – und auch in Unterhaching bislang so praktiziert worden –, dass die Fraktionen in der Sitzung ihre Wunschkandidaten vorschlagen. Selbst dann, wenn vorher bereits in Gesprächen Mehrheiten ausgehandelt wurden, wie das in der Politik eben so üblich ist. Doch das ist dieses Mal in der überaus gut besuchten ersten Sitzung des neuen Gemeinderats nicht geschehen. Die Gemeinderäte und der neue Bürgermeister verschwanden in der Wahlkabine mit einem Zettel, auf dem die 30 Namen aller Gremiumsmitglieder standen. Und heraus kam bei der Abstimmung über den Posten des Zweiten Bürgermeisters: zwei Stimmen für Peter Hupfauer (FDP), zehn Stimmen für Evi Karbaumer (Grüne) und 19 Stimmen für Sabine Schmierl. Bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister erhielt Hofstetter 21 und Karbaumer abermals zehn Stimmen.
Die Grünen hatten in Vorbereitung auf die Sitzung bereits akzeptieren müssen, dass sie Johanna Zapf nicht weiter als Zweite Bürgermeisterin werden durchsetzen können. Aus der CSU war zu vernehmen, dass dies nichts wird. Der neue Bürgermeister sagte, das sei überhaupt nicht üblich, den Konkurrenten aus der Stichwahl zum Stellvertreter zu machen. Hintergrund dafür ist oftmals, dass befürchtet wird, der oder die Vize könnte auf dem Posten ihr Profil schärfen und beim nächsten Mal erfolgreich kandidieren.
Dass man den Grünen aber gar keinen der beiden Posten zugestehen wollte, machte die Fraktion doch einigermaßen fassungslos. Sie verweisen auf die Wahlergebnisse. „Was die Unterhachingerinnen und Unterhachinger wollen, liegt auf der Hand. Hier ist der Wählerwille eindeutig: Stärkste Kraft CSU, zweitstärkste Kraft Grüne, dritte SPD“, sagte Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete Claudia Köhler. Im Vergleich: Johanna Zapf bekam 7400 Stimmen, Evi Karbaumer 4609, Sabine Schmierl 2891 und Alfons Hofstetter 1729.
Die Grünen sehen durch die Postenvergabe den Wählerwillen missachtet
„Im Wahlkampf waren wir uns einig und hatten es uns mit Handschlag versprochen, die Dinge in Zukunft einvernehmlich und gemeinsam zu lösen und den Wählerwillen zu respektieren“, so Köhler. „Wir nehmen diesen Wählerauftrag sehr ernst. Selbstredend haben von uns alle, die gewählt wurden, ihr Mandat angetreten“, sagte sie mit Seitenhieb auf die SPD, deren Bürgermeisterkandidat Daniel Schön nach einem enttäuschenden Abschneiden nun doch keine Kommunalpolitik für Unterhaching machen möchte.
Der Kompromissvorschlag der Grünen lautete Evi Karbaumer. „Sie alle kennen Evi Karbaumer – eine Unterhachingerin mit Leib und Seele. Aus ihrer langjährigen beruflichen Praxis beim Pädagogischen Institut kennt sie die Arbeit in Verwaltung und Behörden. Unsere Fraktionsvorsitzende sitzt seit zwölf Jahren im Gemeinderat und ist zudem gerade wieder zur Kreisrätin gewählt worden“, warb Köhler im Gremium um Zustimmung für die Grünen-Kandidatin.
Die hat Karbaumer letztlich nur von ihrer eigenen Fraktion und der parteifreien Gemeinderätin Julia Stifter bekommen. Bei den anderen Gemeinderatsmitgliedern hat sich die Meinung verfestigt, dass man mit den Grünen nicht zusammenarbeiten könne. Bürgermeister Rausch sprach nach dem Wahlabend im März von Beleidigungen auf Social Media und der Ankündigung einer neu gewählten Grünen-Gemeinderätin, er könne sich jetzt warm anziehen.
Die Grünen hingegen werfen Rausch vor, diejenigen mit Posten bedacht zu haben, die ihn in der Stichwahl unterstützt haben. In der nun ersten Sitzung mahnte FDP-Gemeinderat Hupfauer: „Der Wahlkampf ist beendet.“ Bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister sei es nun mal Sitte und Brauch, das im Vorfeld viele Gespräche stattfänden. Da kämen Namen ins Spiel, das sei ein offener Prozess. „Die Wahl selbst findet dann ohne große Reden und Wahlkampf statt.“
