Bei der CSU-Fraktion im Unterhachinger Gemeinderat lichten sich die Reihen. Am Mittwochabend hat Julia Mittermeier ihren Austritt aus Partei und Fraktion verkündet. Damit kehrt nach Florian Riegel, der zur FDP gewechselt ist, erneut ein Mitglied der Partei den Rücken. Mittermeier wird fortan für die Freien Wähler in dem Gremium sitzen.
Das hat zur Folge, dass auch Johanna Wiessner, bislang einziges Mitglied dieser Gruppierung im Unterhachinger Gemeinderat, sich ebenfalls von der CSU-Fraktion verabschiedet. Sie hatte sich den Christsozialen angeschlossen, um nicht als Einzelkämpferin im Rathaus auf verlorenem Posten zu stehen. Gemeinsam mit Mittermeier kann sie nun eine eigene Fraktion bilden. "Mein Singleleben im Gemeinderat ist vorbei", sagte Wiessner.
Für die CSU bedeutet das nicht nur eine weitere Veränderung, nachdem Riegel weggegangen, Günther Stäblein weggezogen und Tanja Günther aus familiären Gründen ihr Mandat niedergelegt hatte; die Fraktion besteht mit den beiden Parteiwechseln innerhalb des Gemeinderats nun nurmehr aus neun Mitgliedern, unter ihnen keine einzige Frau. Größte Fraktion ist die SPD mit elf Sitzen plus Bürgermeister, es folgen Grünen mit fünf Mitgliedern und die FDP seit Riegels Wechsel mit drei.
Wachsende Entfremdung
Mittermeier hatte schon seit Längerem mit ihrer Mitgliedschaft in der CSU gehadert. "Manchmal ist es besser, wenn Wege sich trennen", sagte sie in der Gemeinderatssitzung. Dies sei auch keine Kurzschlussreaktion, sondern über Monate gewachsen. "Ich konnte mich mit der personellen Entwicklung der CSU Unterhaching nicht mehr identifizieren", sagte sie, ohne Namen zu nennen.
In letzter Zeit war aufgefallen, dass Mittermeier immer mal wieder bei Abstimmungen aus der Fraktion ausscherte. "Ich konnte nicht gegen mein Gewissen stimmen", sagte sie. Als Beispiel nannte sie die Kehrtwende ihrer Partei bei der Entscheidung, vom Bau eines Lärmschutzes entlang der Giesinger Autobahn Abstand zu nehmen. Das Gremium hatte zuvor mit den Stimmen der CSU beschlossen, das als zu teuer erachtete Vorhaben zu den Akten zu legen, dann überlegte es sich die CSU-Fraktion doch wieder anders. "Schließlich haben die Kollegen mich gefragt, ob ich nicht der falschen Partei angehöre", so Mittermeier.
Mittermeier hatte sich in den vergangenen Jahren zu einer Wortführerin der Fraktion entwickelt, die gerne dem Bürgermeister mit kritischen Nachfragen, insbesondere beim Thema Kinderbetreuung, auf den Zahn fühlte. Sie war bisher Schul- und Sportreferentin sowie Gleichstellungsbeauftragte und saß unter anderem im Bau- und Umweltausschuss sowie Kultur- und Sozialausschuss. Bei der Kommunalwahl im März 2020 will sie erneut als Gemeinderätin kandidieren, dieses Mal natürlich für die Freien Wähler.