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Wahlwiederholung:Neuauflage des Unterföhringer Duells

Weil ein Stimmzettel für Philipp Schwarz (SPD) im falschen Haufen lag, wird die Wahl wiederholt.

(Foto: Robert Haas)

Manuel Prieler und Philipp Schwarz konkurrieren erneut um Vize-Posten.

Die konstituierende Sitzung ist bereits mehr als vier Wochen her, doch wenn sich der Unterföhringer Gemeinderat an diesem Donnerstag, 18. Juni, von 19.30 Uhr an im Bürgerhaus trifft, dann steht zumindest in einem Punkt alles auf Anfang: Das Gremium muss erneut den Zweiten Bürgermeister wählen. Die Abstimmung ist zu wiederholen, weil es am 14. Mai einen Fehler beim Auszählen gegeben hat. Da hatten sich Manuel Prieler (PWU) und Philipp Schwarz (SPD) um den Stellvertreterposten beworben. Im ersten Wahlgang waren beide auf je zwölf Stimmen gekommen, in der Stichwahl erreichte Prieler dann - laut Zählung am Abend - 13 der 24 abgegebenen gültigen Stimmen und wurde als Zweiter Bürgermeister vereidigt.

Der Wahlausschuss mit Bürgermeister Andreas Kemmelmeyer (Parteifreie Wählerschaft, PWU) sowie Felix Kinzinger und Lothar Kapfenberger von der Gemeindeverwaltung hatte sich jedoch vertan, wie kurze Zeit später eine Überprüfung der Stimmzettel ergab: Ein Zettel, auf dem der Name von Schwarz stand, hatte sich in den Stapel mit den Stimmen für Prieler verirrt. Folglich hatte es auch im zweiten Wahlgang ein Stimmenpatt gegeben, sodass ein Losentscheid notwendig geworden wäre.

Drei Leute haben sich bei 24 Stimmen verzählt

Gleich nach Feststellung der Panne habe man die Betroffenen informiert und das Malheur bei der Rechtsaufsicht im Landratsamt angezeigt, heißt es aus dem Rathaus. Von dort kam die Vorgabe, dass Bürgermeister Kemmelmeyer die Stellvertreterwahl beanstanden und als rechtswidrig feststellen muss - was dieser postwendend tat. Seither ist die Panne Gesprächsthema in Unterföhring. Dass sich drei Leute bei 24 Stimmen verzählen können, ist für die meisten kaum nachvollziehbar und für die Beteiligten peinlich. Bürgermeister Kemmelmeyer hatte sich bereits in der vergangenen Gemeinderatssitzung entschuldigt, nun wandte er sich in einem ganzseitigen Statement auf der Titelseite des Gemeindeblatts an die Unterföhringer und entschuldigt sich erneut: "Meine Wahlausschusskollegen und ich würden gerne das Rad zurückdrehen. Aber der Fehler ist geschehen. Deshalb bleibt uns bloß, diesen Fehler, der uns am allermeisten ärgert, zutiefst zu bedauern und zu versichern, dass es uns sehr leidtut und dass so etwas sicher nicht mehr vorkommen wird."

Wiederholt werden muss nach Auffassung der Rechtsaufsicht nur die Abstimmung über den Posten des Zweiten Bürgermeisters, die Wahl des weiteren Stellvertreters von Kemmelmeyer, den seit 14. Mai die Grünen mit Johannes Mecke stellen, ist davon nicht tangiert. Was bereits in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates erstaunt zur Kenntnis genommen wurde und seitdem auch am Ort vielfach diskutiert wird. Wenn nämlich Schwarz per Los Zweiter Bürgermeister geworden wäre, hätte sich statt seiner vielleicht Prieler um das Amt des Dritten beworben, womit der Ausgang dieser Wahl ein ganz anderer hätte sein können.

Wahl des Dritten Bürgermeisters sei nicht zu beanstanden

Für die Rechtsaufsicht im Landratsamt spielt das keine Rolle: Abstimmungen über den zweiten und dritten Bürgermeister seien laut Gemeindeordnung sogenannte Beschlusswahlen, hieß es am Mittwoch auf eine SZ-Anfrage. "Sie unterliegen jede für sich der Beanstandung durch den Bürgermeister oder die Rechtsaufsicht, sofern sie rechtswidrig sind." Sie könnten in der Folge nur aufgehoben werden und in Gänze in einer späteren Gemeinderatssitzung erneut durchgeführt werden. Während die Wahl des Zweiten Bürgermeisters rechtswidrig war, sei die zum Dritten Bürgermeister "in rechtmäßiger Weise" erfolgt und könne daher "weder beanstandet noch aufgehoben werden", so die Juristen.

Manuel Prieler und Philipp Schwarz werden an diesem Donnerstag wieder antreten, wie beide ankündigten. Einer wird in jedem Fall Zweiter Bürgermeister, wenn sich niemand verzählt.

© SZ vom 18.06.2020/hilb

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