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Unterföhring:Musikschule am Abgrund

Johannes Mecke, Leiter der Musikschule und Dritter Bürgermeister, freut sich über die Hilfe der Gemeinde, steht aber auch in der Kritik.

(Foto: Robert Haas)

Mit einem Rettungsschirm bewahrt die Gemeinde die Einrichtung vor der Pleite. Die SPD kritisiert das Vorgehen und wirft einigen Gemeinderäten eine zu große Nähe zu dem Haus vor.

Von Sabine Wejsada, Unterföhring

Zuerst der kapitale Wasserschaden im neuen Domizil kurz nach dem Einzug, dann die Einnahmeausfälle durch die Pandemie und nun auch noch eine Nachzahlung von Sozialabgaben in Höhe von 31 000 Euro für die 20 Teilzeitkräfte: Die Unterföhringer Musikschule steht kurz vor dem Aus, weil sich das Defizit mittlerweile auf 167 500 Euro summiert hat. Ohne einen kommunalen Rettungsschirm wäre das Ende der Einrichtung in Unterföhring besiegelt gewesen. Doch der Gemeinderat hat sich am Donnerstagabend mehrheitlich dafür ausgesprochen, dem Musikschule-Verein beizustehen - und zwar mit einem Darlehen von maximal 168 000 Euro.

Gewährt wird diese Unterstützung mit einem effektiven Zinssatz von zwei Prozent jährlich; Sicherheiten verlangt das Unterföhringer Rathaus nicht. Sollte sich bei der laufenden Prüfung herausstellen, dass es beihilferechtlich keine Bedenken gibt, soll der Kredit in einen Zuschuss umgewandelt werden, wie Bürgermeister Andreas Kemmelmeyer (Parteifreie Wählerschaft, PWU) in der Gemeinderatssitzung erklärte. Das Darlehen, wenn es denn bei einem solchen bleibt, könne in Tranchen abgerufen werden. Um an das benötigte Geld zu kommen, muss der Steuerberater der Musikschule eine monatliche Aufstellung über Einnahmen und Ausgaben machen, überdies seien die liquiden Mittel der Einrichtung nachzuweisen, hieß es im Vorschlag der Verwaltung.

Genau diese aber sind bereits seit Mai aufgebraucht, wie die Musikschule dem Rathaus nach den Worten des Bürgermeisters mitgeteilt hat. Die Konten seien schon alle überzogen. Mitte Mai hatte die Musikschule die Gemeinde zunächst um einen Zuschuss zum Ausgleich des Defizits von 90 000 Euro gebeten. Die kurze Zeit später folgende Prüfung der Bücher durch den Steuerberater habe jedoch ergeben, dass das Loch in der Kasse fast doppelt so groß ist. "Da sind viele Dinge zusammengekommen", bilanzierte Kemmelmeyer in der Sitzung. Die Schieflage sei jedoch von der Musikschule selbst zu verantworten, versicherte er und bezog sich dabei offenbar auf die nicht bezahlten Sozialabgaben. "Wir wollen sie aber nicht absaufen lassen." Seinen Worten zufolge muss die von der Kommune seit langem großzügig unterstützte Einrichtung bis zum 31. Oktober ein "Zukunftskonzept" vorlegen, "weil es ja so nicht mehr weitergehen kann". Rat könnten sich die Verantwortlichen zum Beispiel beim Landesverband der Musikschulen oder anderen Fachstellen holen. Die Fraktionen von PWU, CSU und Grünen sowie Gemeinderätin Saran Diané, die sich nach der Wahl der SPD angeschlossen hat, ohne Mitglied zu sein, segneten das Prozedere ab.

Den Sozialdemokraten ging das zu schnell, "zumal im Rathaus ja schon im Januar erste Probleme der Musikschule bekannt waren", wie Fraktionsvorsitzender Philipp Schwarz sagte. Mit einem Dringlichkeitsantrag, der letztlich keine Mehrheit fand, wollte die SPD erreichen, dass es eine Unterstützung für die Musikschule erst nach einer Kontrolle durch die Rechtsaufsicht im Landratsamt oder durch den Kommunalen Prüfungsverband gibt. In einer Sondersitzung des Gemeinderats könnten nach Vorlage der Ergebnisse über eine Zuwendung entschieden werden. "Ich persönlich kann diesem Konstrukt nicht zustimmen", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende und bezog sich dabei "auf die enge Verwobenheit von einigen mit der Musikschule". Damit gemeint war wohl der Umstand, dass Dritter Bürgermeister Johannes Mecke (Grüne) erster Vorsitzender des Musikschule-Vereins und Leiter der Einrichtung ist und seine Frau, die Grünen-Fraktionsvorsitzende Gisela Fischer, das Anmelde- sowie Kursmanagement betreut. Mecke war wegen der persönlichen Betroffenheit von der Beratung und Beschlussfassung im Gemeinderat ausgeschlossen.

Ans Telefon zu bekommen war Mecke am Freitag nicht, in ein paar dürren Zeilen äußerten er und seine Vorstandskollegen per Mail ihre Freude darüber, dass der Gemeinderat beschlossen habe, die Musikschule "in dieser schweren, durch die Corona-Pandemie bedingten Zeit" finanziell zu unterstützen. Dies dokumentiere die Wertschätzung. Und: "Gerade in der Zeit nach Corona brauchen Kinder, Jugendliche und Erwachsene mehr denn je die heilende Kraft der Musik", heißt es darin.

© SZ vom 12.06.2021
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