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Unterföhring:Auf dem Schirm

Unterföhringer Gremien sollen bis September online tagen

Von Sabine Wejsada, Unterföhring

Mittlerweile ist es mehr als ein Jahr her, dass der Unterföhringer Gemeinderat im großen Sitzungssaal des Rathauses an der Münchner Straße getagt hat, das letzte Mal am 11. März 2020. Mit Beginn der Pandemie wechselten die Lokalpolitiker ins Bürgerhaus gegenüber, weil dort die coronabedingten Mindestabstände eingehalten werden konnten; seit dem vergangenen Herbst wird im Feststadel am Etzweg getagt. Doch angesichts der dritten Welle sollen alle Zusammenkünfte, also auch der Ausschüsse, vorerst bis September als sogenannte Hybrid-Sitzungen stattfinden, bei den mindestens der Bürgermeister körperlich anwesend sein muss, während sich alle anderen Mitglieder der Gremien und auch Besucher via Bild-Ton-Übertragung zuschalten können.

Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hat der Gemeinderat am Donnerstabend einstimmig getroffen. Bis zur nächsten Sitzung am 12. Mai soll die Verwaltung alle notwendigen Voraussetzungen schaffen. In dieser wird der Gemeinderat dann entweder die Geschäftsordnung ändern oder den endgültigen Beschluss zu den Hybrid-Sitzungen offiziell fassen, wie Zweiter Bürgermeister Manuel Prieler (Parteifreie Wählerschaft) berichtete, der am Donnerstag Rathauschef Andreas Kemmelmeyer (PWU) krankheitsbedingt vertrat ("keine Angst, er hat nicht das Virus").

Der Landtag hatte Mitte März per Gesetz den Weg für die Änderung des Kommunalrechts freigemacht. Ziel ist es, mithilfe von Hybrid-Sitzungen die Zahl der Kontakte auch in der Lokalpolitik zu beschränken und so einen Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu leisten, weil sowohl die persönliche Teilnahme vor Ort als auch die digitale Verfolgung des Termins von daheim aus möglich ist. Auch wenn der Beschluss in Unterföhring zunächst nur bis zum Herbst gilt, glaubt Prieler, dass Zusammenkünfte für den Gemeinderat und seine Ausschüsse bis zum Jahresende weiter als Hybrid-Sitzungen stattfinden werden. Er vermute, dass sich die Corona-Lage womöglich im September noch nicht entscheidend verändert haben könnte, sagte er.

Im Gemeinderat stieß das Vorhaben auf breite Zustimmung. Für die SPD-Fraktion regte Saran Diané an, man solle noch weiter gehen und die Sitzungen über die Pandemie hinaus streamen, wie es bereits der Münchner Stadtrat tut. Darüber wollten die anderen Fraktionen nicht diskutieren, das könne man zu einem späteren Zeitpunkt, hieß es. SPD-Fraktionssprecher Philipp Schwarz warb dennoch um Unterstützung. Gerade im Hinblick auf den Bau des neuen Rathauses sei die Digitalisierung weiter voranzutreiben.

© SZ vom 17.04.2021
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