Kommunalpolitik: Rechenspiele um Posten und Mehrheiten

Und du bist raus: Bei der Besetzung von Ausschüssen und der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister geht es nach Ansicht der Grünen nicht immer fair zu. Sie sehen den Wählerwillen mancherorts nicht widergespiegelt. Steinach/Imago

In vielen Kommunen rund um München wurde schwarz-grün gewählt. Doch bei der Vergabe von Ämtern fühlen sich die Grünen häufig benachteiligt. Auch andere Parteien werden mitunter Opfer solcher Strategien und Machtspiele.

Claus Katzer ist nicht dafür bekannt, dass er sich schnell aufregt. Seit vielen Jahren sitzt der inzwischen 70-Jährige für die Grünen im Oberhachinger Gemeinderat, seine Wortmeldungen sind eher geprägt durch seine ruhige Art, Dinge vorzutragen. Doch kürzlich, in der zweiten Sitzung nach der Kommunalwahl, merkte man ihm an, dass er innerlich kochte. Es ging um die Sitzverteilung in den Ausschüssen – und darum, dass die Grünen sich benachteiligt fühlen. Katzer ist mit seiner Empörung über das Ausbremsen seiner Partei in den kommunalen Gremien nicht alleine. Die Grünen fühlen sich im Münchner Umland in einigen Gemeinden von der politischen Konkurrenz „kleingerechnet“.