Umbau:Drei Ausbaustufen

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Auf einen Stand gebracht werden soll der Zustand des Perlacher Forstweges in Unterhaching. (Foto: Claus Schunk)

Unterhaching will den Perlacher Forstweg einheitlich gestalten

Von Iris Hilberth, Unterhaching

Bürgermeister Wolfgang Panzer (SPD) holte weit aus, um zu erläutern, warum es jetzt unbedingt notwendig ist, dass die Gemeinde Unterhaching den Perlacher Forstweg endlich richtig herrichtet. Natürlich sind ihm die Erfahrungen mit der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) noch allzu gut in Erinnerung. Nur geht es in diesem Fall um das Ersterschließungsbeitragsrecht, und das hat nur am Rande mit der Strabs zu tun. Weil eine Straße nur dann saniert werden kann, wenn sie irgendwann mal erschlossen wurde, müssen die Kommunen nun alle Wege, Plätze und Straßen bis 2021 fertig herstellen. Tun sie das nicht, könnte man ihnen Veruntreuung vorwerfen.

Anders als bei der Strabs, die ja nun abgeschafft wurde, müssen für die Erschließung ihrer Straße hauptsächlich noch immer die Anwohner zahlen. In der Regel übernimmt die Gemeinde nur zehn Prozent der Kosten. Es sei denn, der Gemeinderat hat wie in Unterhaching den sogenannte Drittelerlass beschlossen. Dann kann die Gemeinde bis zu 30 Prozent der Erschließungskosten übernehmen. Was nun genau finanziell auf die Anwohner der Perlacher Forstwegs zukommen könnte, kann der Bürgermeister noch nicht beziffern.

Denn die Straße, die nördlich des Förderzentrums vom Grünwalder Weg in Richtung Westen abzweigt, weist drei unterschiedliche Ausbauzustände auf. Bis zur Einmündung Annastraße wurde sie auf einer Länge von etwa 150 Metern inklusive Gehweg vom Landkreis hergestellt und in das Eigentum der Gemeinde übergeben. Im zweiten Abschnitt bis zur Schäftlarnstraße wurde sie auf einer Länge von 100 Metern im Jahr 1986 mit Gehweg und Beleuchtung versehen. Hierfür wurden Erschließungsbeiträge erhoben. Allerdings gilt dies nur als Provisorium, eine wirkliche Erschließung steht noch aus. Im dritten Abschnitt wurde die Straße auf 250 Metern Länge noch gar nicht erstmalig hergestellt, sondern nur staubfrei gemacht.

Natürlich wisse die Verwaltung, was ein Meter Straße kostet, so der Bürgermeister. Doch problematisch sei, dass der benötigte Grund zur Herstellung des Perlacher Forstwegs der Gemeinde nicht gehöre. Hinzu kommt, dass bisher lediglich die Nordseite bebaut ist, im Süden schließt sich ein Feld an, dessen Besitzer derzeit keine Erschließungsbeiträge zahlen müsste. Für dieses Areal wird im Flächennutzungsplan ein allgemeines Wohngebiet dargestellt, bebaut werden darf es bislang nicht. Jetzt sollen die Fraktionen intern diskutieren, ob man einen Bebauungsplan aufstellt, um so die Erschließungskosten auf mehrere Anwohner zu verteilen.

© SZ vom 11.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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