Finanzausgleich:Schlüssel für Zukunftsfähigkeit

Freistaat stärkt ärmere Kommunen wie Schäftlarn und Taufkirchen mit 1,3 Millionen Euro

Die Kommunen im Landtags-Stimmkreis München-Land-Süd erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,3 Millionen Euro. "Die Gemeinde Schäftlarn wird mit 793 488 Euro unterstützt, die Gemeinde Taufkirchen erhält 552 164 Euro." Schlüsselzuweisungen gehen an finanzschwache Kommunen, um landesweit einen Ausgleich zu schaffen. Der Freistaat sei in "schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und eine starke Stütze unserer Kommunen", erklärt die Stimmkreisabgeordnete und Verkehrs- und Bauministerin Kerstin Schreyer (CSU) in dem Schreiben.

Landesweit stehen 2022 für die Schlüsselzuweisungen vier Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im Jahr davor oder ein Plus von 1,7 Prozent. Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Sie stärken laut Schreyer die kommunale Verwaltung am Ort.

"Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 um 244,6 Millionen Euro oder 2,4 Prozent auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt", so die Landtagsabgeordnete Schreyer. "Zudem mildern wir bei den bayerischen Kommunen die teilweise weiterhin hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise. Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt."

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