Schulbetrieb:Stadt zahlt für Lehrer-Laptops

Unterschleißheim knickt ein und stellt 96 000 Euro bereit

Nach einer Abfuhr vom Kultusministerium übernimmt Unterschleißheim den Großteil der Kosten für die Ausstattung der Lehrer an Grund- und Mittelschulen mit Dienstlaptops selbst. 96 000 Euro werden dafür zur Verfügung gestellt. Im Januar hatten die Stadträte einen Beitrag der Stadt mehrheitlich noch abgelehnt und beklagt, dass der Freistaat bei einer ureigenen Aufgabe Kosten abwälze. Bürgermeister Christoph Böck (SPD) lancierte daraufhin gemeinsam mit den Kollegen der Gemeinden der Nordallianz einen Protestbrief. Doch das Ministerium blieb hart: Es sei zu "keinerlei Zugeständnissen bereit", sagte Böck.

Streitfälle um die Finanzierung des Schulbetriebs gibt es immer wieder. Die Kommunen sind, grob gesagt, für die Gebäude und den Sachaufwand zuständig. Dienstherr des Lehrpersonals ist der Freistaat. Folglich müssten Dienstlaptops vom Freistaat angeschafft werden, argumentierten SPD und Grüne im Stadtrat. Stefan Diehl (CSU) nahm dagegen die Staatsregierung in Schutz und sagte: "Ein Computer ist nun mal keine Person und für den Sachaufwand zuständig ist die Kommune." Jedenfalls blieb der Freistaat im Fall von Unterschleißheim bei seiner Zusage von 62 000 Euro, womit nur ein Teil der Kosten abgedeckt ist. Annegret Harms (SPD) stimmt nach eigenen Worten nur "zähneknirschend" zu, den Restbetrag draufzulegen. "Grundsätzlich ist dies Aufgabe der Staatsregierung", bekräftigte sie. Die Kosten haben sich immerhin noch einmal reduziert. Eine erneute Nachfrage an den Schulen ergab, dass statt einer Vollausstattung mit 194 Geräten auch 94 ausreichen würden. Die Ausgaben für die Stadt wurden so um knapp 100 000 Euro gesenkt.

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