Schnelles Internet:Kommune zögert bei Digitalisierung

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Feldkirchen beschränkt den Breitbandausbau auf Industriegebiete. Die Siedlung an der Olympiastraße bleibt außen vor

Von Nadja Tausche, Feldkirchen

Soll die Gemeinde für den Aufbau eines leistungsfähigen Internet-Angebots in Gebieten aufkommen, die Telekommunikationsunternehmen nicht erschließen? Der Feldkirchener Gemeinderat hat sich dazu durchgerungen. Er will das aber nur in Industriegebieten mit Steuergeld unterstützen. In der jüngsten Sitzung haben die Gemeinderäte deshalb zugestimmt, am Bayerischen Breitbandförderprogramm teilzunehmen. Damit übernimmt der Freistaat 60 Prozent der entstehenden Kosten für den Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internetnetzes.

In Feldkirchen kommen grundsätzlich drei Gebiete für die Erschließung mit Hilfe der Mittel aus dem Programm in Frage: Das Gewerbegebiet Ost an der Weißenfelder Straße, das Gewerbegebiet Süd am Otto-Lilienthal-Ring sowie auch das Wohngebiet an der Olympiastraße. Der Glasfaserausbau dieser drei Bereiche würde Schätzungen zufolge etwa 400 000 Euro kosten. Bei den Gemeinderäten führte das zu Diskussionen. Denn etwas von dem Geld zurückholen, etwa durch Leitungsgebühren, kann die Gemeinde nicht. Er sehe es nicht ein auszubauen, damit dann eine Telekommunikationsfirma Geld mit den Leitungen verdiene, sagte CSU-Gemeinderat Herbert Vanvolsem. Andreas Janson von der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) fügte dem noch hinzu, dass es unfair sei, auf Kosten von allen einzelne Gebiete mit öffentlichen Geldern zu bevorzugen. Allerdings sei ja gerade das der Sinn des Förderprogramms, erklärte Florian Socher vom Amt für Digitalisierung in der Sitzung: schnelles Internet in einem Gebiet bereitzustellen, in dem sich die Erschließung für Telekommunikationsunternehmen nicht lohnt.

Der Gemeinderat sprach sich schließlich gegen eine Förderung des Wohngebiets aus, weil die Gemeinde die Verlegung der Leitungen wenn dann nur bis zur Grundstücksgrenze bezahlen würde. So kämen auf die Bewohner zusätzliche Kosten von jeweils mehreren hundert Euro zu, weshalb wohl nur wenige mitmachen würden. Bei den Firmen in den Gewerbegebieten sei eine Investition in schnelles Internet dagegen eher wahrscheinlich. Für die Erschließung der beiden Industriegebiete muss die Gemeinde etwa 110 000 Euro in die Hand nehmen.

© SZ vom 20.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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