Putzbrunn:Was warten kann, muss warten

Lesezeit: 2 min

Wegen des Ausfalls von Gewerbesteuer verschiebt Putzbrunn Investitionen ins nächste Jahr

Von Stefan Galler, Putzbrunn

Es ist keine Übertreibung, wenn man behauptet, der Putzbrunner Gemeinderat habe tagelang über seinen Haushaltsplan 2015 debattiert. Gleich zwei Samstage opferten die Mandatsträger und dazu noch einen nicht enden wollenden Abend unter der Woche für ihre teilweise erbittert geführten Debatten über das Zahlenwerk. Letztendlich wurde der auf Kante genähte Etat dann endlich verabschiedet - doch keine zwei Monate später traf der nächste Keulenschlag die Gemeinde: Etwa 700 000 Euro an Gewerbesteuereinnahmen sind weggebrochen, es droht eine Haushaltssperre.

Und so pflügten die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses in ihrer jüngsten Sitzung einmal mehr durch die Liste der geplanten Investitionen, um das Defizit halbwegs aufzufangen. Die Gemeindeverwaltung hatte eine ganze Reihe von Posten ausgemacht, die ins nächste Jahr verschoben werden müssen. "Aber dieses Spielchen lässt sich nicht beliebig fortsetzen", sagte Bürgermeister Edwin Klostermeier (SPD) im Ausschuss und verwies auf seinen im Laufe der Haushaltsverhandlungen abgeschmetterten Plan, Steuern und Abgaben nach oben zu korrigieren, um die Einnahmeseite der Gemeindebilanz zu entlasten: "Eine Haushaltssperre würde alle Bereiche treffen, beispielsweise auch die Vereine. Deshalb bleibt mein Vorschlag aufrechterhalten, die Steuern partiell zu erhöhen."

Die übrigen Ausschussmitglieder äußerten sich dazu nicht weiter, vielmehr stützten sie die knapp ein Dutzend Vorschläge der Verwaltung, was Einsparungen, beziehungsweise Verschiebungen bei den Investitionen angeht. So wird eine gemeindliche Einliegerwohnung in der Rathausstraße frühestens 2016 umgebaut (Ersparnis: 30 000 Euro), auch der Umbau der Büroräume im Obergeschoss des Rathauses wird aufs kommende Jahr verlegt (40 000 Euro). Das neue Feuerwehrfahrzeug kommt die Gemeinde 60 000 Euro billiger als veranschlagt, darüber hinaus wird der volle Betrag von 360 000 Euro noch nicht vollständig 2015 fällig, weil die Aufbauten auf das Einsatzauto erst 2016 angeschafft werden.

37 000 Euro, die für das Spielplatzkonzept anfallen und 33 000 Euro für die Erfüllung von Wünschen aus der Jugendversammlung der Gemeinde sollen ebenfalls in den nächsten Jahreshaushalt umgeleitet werden, wobei Klostermeier betont, dass "wir hier nicht alles rausstreichen", schließlich sei der Putzbrunner Standard bei Anschaffungen, die Kindern und Jugendlichen zugute kommen, durchaus hoch. Die Sanierung der Flurstraße, veranschlagt mit 113 000 Euro, wird nicht rechtzeitig fertig, bei der Umrüstung der Straßenlaternen auf die LED-Technik können vorerst 25 000 Euro eingespart werden.

Insgesamt belaufen sich die Streichungen bei den Investitionen auf rund 400 000 Euro, dazu kommen eher unfreiwillige Einsparungen im Personalbereich: Weil einige Stellen in der Verwaltung derzeit unbesetzt sind, wurden im ersten Drittel des Jahres Löhne in Höhe von 200 000 Euro nicht ausgezahlt; derzeit laufen erste Nachbesetzungen, sodass sich dieser Posten bis Jahresende geschätzt auf 300 000 Euro erhöhen wird. Das sei jedoch alles andere als angenehm, bekräftigte der Bürgermeister: Arbeiten würden liegen bleiben, in manchen Fällen sogar mit negativem Effekt für die Einnahmen: "Wenn wir etwa in Rückstand bei der Zuarbeit zu Erschließungen kommen", so Klostermeier.

Am Ende segnete das Gremium einstimmig die von der Verwaltung vorgeschlagenen Verschiebungen von Investitionen ab. Putzbrunns Etat ist damit bis auf weiteres wieder austariert.

© SZ vom 21.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: