Süddeutsche Zeitung

Pullach:Eisenmann gewinnt Machtkampf - vorerst

Lesezeit: 1 min

Erfolglose CSU-Bürgermeisterkandidatin darf nun doch Gemeinderätin werden. Sie hat ihre Stelle im Rathaus fristlos gekündigt

Von Michael Morosow, Pullach

War es Enttäuschung oder Kalkül, was die gescheiterte Pullacher Bürgermeisterkandidatin Christine Eisenmann zu diesem Schritt hat greifen lassen? Die CSU-Frau, die seit nunmehr drei Wochen mit Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund (Grüne) und der Gemeindeverwaltung darum streitet, ihr Mandat im Gemeinderat wahrnehmen zu können, hat in der Nacht zum Donnerstag ihren Job als stellvertretende Leiterin der Abteilung Bautechnik im Rathaus fristlos gekündigt. Vorausgegangen war eine bis weit nach Mitternacht dauernde Sitzung des alten Gemeinderates, der nach teils turbulenten Debattenverlauf mit großer Mehrheit den Beschluss fasste, nicht seine Geschäftsordnung zu ihren Gunsten in einem entscheidenden Punkt zu ändern - was heißt, dass weiterhin die Verwaltung und nicht der Gemeinderat, wie von Eisenmann erhofft, über einen möglichen Aufhebungsvertrag der Gemeinde mit ihr zu entscheiden hat.

Zur Erinnerung: Die 54-Jährige hatte nach ihrer knappen Niederlage in der Stichwahl als Bürgermeisterkandidatin gegen Amtsinhaberin Tausendfreund zuerst mehrmals bekundet, ihr Mandat im Gemeinderat nicht annehmen zu können, weil sie im Rathaus in Vollzeit arbeite; dies stelle einen Amtshinderungsgrund dar. Am 7. April pochte Eisenman dann doch auf ihr Mandat und brachte eine Teilzeitvereinbarung beziehungsweise eine Vertragsauflösung ins Spiel.

Ihre fristlose Kündigung hat nun aber kurioserweise dazu geführt, dass sie damit zumindest vorerst als Mitglied der CSU-Fraktion im neuen Gemeinderat geführt wird, denn wie Wahlleiter Andreas Weber am Donnerstag in der Sitzung des Wahlausschusses erklärte, sei mit der fristlosen Kündigung - ob diese nun rechtens ist oder nicht - der Amtshinderungsgrund entfallen. Dass diese Kündigung nicht rechtens sei, davon geht Bürgermeisterin Tausendfreund aus. Wie es heißt, erwägt sie, sogar Regressansprüche gegen ihre Mitarbeiterin geltend zu machen. Die CSU-Politikerin steuert in leitender Position wichtige Bauvorhaben der Gemeinde, diese - so die Argumentation im Rathaus - könnten sich nach ihrer fristlosen Kündigung und eines fehlenden Nachfolgers verteuern. Eisenmann wollte zu den jüngsten Vorgängen keine Stellung nehmen. B

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.4893783
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ vom 02.05.2020/lb
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.