Der Krieg in der Ukraine dauerte erst vier Wochen, da bot die Volkshochschule Südost (VHS) mit Sitz in Ottobrunn schon Deutschkurse für Geflüchtete an. Ganz unbürokratisch füllte man bestehende Kurse auf, schuf neue für Frauen und Kinder. Die Einrichtung sprang damals ins kalte Wasser, denn die Finanzierung war noch nicht geklärt. Nun fördert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zwar Integrations- und Erstorientierungskurse. Doch diese decken laut Elisabeth Stein, Leiterin des Fachbereichs Deutsch als Fremd- und Zweitsprache, den Bedarf nicht ab. Noch dazu liegt für fast keinen der Deutschkurse an der VHS bisher eine Finanzierung vor. "Wir sind nun auf Spenden angewiesen, unser eigenes Geld ist bald aufgebraucht. Ohne Spenden müssen wir unser Angebot stark reduzieren", sagt Stein, die auch stellvertretende Leiterin der VHS ist. Sie hatte auf unbürokratische Lösungen gehofft wie 2016, als das Landratsamt die Kosten für Deutschkurse von Geflüchteten übernahm. Doch dort sieht man sich diesmal nicht in der Pflicht.
Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind und Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraf 24 Aufenthaltsgesetz genießen, haben anders als 2016/2018 mit Erhalt der Fiktionsbescheinigung, also dem Nachweis über die Beantragung eines Aufenthaltstitels, Anspruch auf einen Integrationskurs. Dieser wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördert. Die meisten aus der Ukraine Geflüchteten dürften einen Anspruch auf einen solchen Kurs haben. Doch Stein kritisiert, dass es nicht genügend Plätze gibt. An der Volkshochschule Südost lernen in Neubiberg, Ottobrunn und Höhenkirchen mittlerweile mehr als 120 Menschen aus der Ukraine Deutsch. Weitere neun Menschen hat die Einrichtung in Integrationskurse aufgenommen, lange bevor die Aussicht auf einen Berechtigungsschein bestand. Einige Personen hätten mittlerweile den Schein bekommen. Andere hätten aber noch keine sogenannte Fiktionsbescheinigung und viele warteten noch auf den Berechtigungsschein für einen Integrationskurs. Und die Nachfrage nach Deutschkursen reißt nicht ab. Bereits 70 weitere Menschen stünden auf den Wartelisten. Zudem sollen in Neubiberg Container für etwa 400 Menschen errichtet werden. "Selbst wenn alle Menschen hier einen Schein für Integrationskurse bekämen, wäre es keiner Volkshochschule möglich, zeitnah so viele Integrationskurse starten zu können", sagt Stein.
Integrationskurse sind nicht auf die Bedürfnisse der Menschen zugeschnitten
Wie die Integrationskurse hält sie auch die Erst-Orientierungskurse, die aus der Ukraine geflüchtete Menschen ebenso besuchen können und die ebenfalls vom Bamf gefördert werden, nicht passend für den Bedarf. So kritisiert sie, dass die Integrationskurse mit bis zu 700 Unterrichtseinheiten sich nicht für Menschen eigneten, deren permanenter Wohnort nicht feststeht. Erst-Orientierungskurse, bei denen den Teilnehmern erste Deutschkenntnisse und hiesige Werte vermittelt werden sollen, passten nicht "zu den Bedürfnissen der beruflich qualifizierten Ukrainerinnen, die noch dazu unsere Werte teilen". Trotz allen Engagements hat die Volkshochschule zudem für fast keinen ihrer Kurse bisher eine Finanzierung. Lediglich für zwei von vier solchen Kursen hat die Volkshochschule zuletzt die Zusage des Bamf erhalten, dass sie starten können.
In der Hoffnung auf eine unbürokratische Unterstützung wie 2016/2018 hatte die Volkshochschule beim Landratsamt wegen einer Förderung für die freien Deutschkurse angefragt. Die Behörde hat aber abgelehnt mit Verweis darauf, dass die Bundesmittel für Integrationskurse vorgingen, wie Stein sagt.
Das Landratsamt will dieses Mal nicht mit finanzieller Unterstützung einspringen
Vom Landratsamt heißt es, dass die Situation eine andere sei als 2016 bis 2018. Sprecherin Franziska Herr erläutert, dass "weder eine Förderung zum Zeitpunkt der Stellung eines Asylantrags beim Bamf möglich war und somit ein sehr viel längerer Zeitraum vergangen ist, bis ein Antrag auf Förderung eines Integrationskursplatzes gestellt werden konnte, noch fiel der Großteil der Geflüchteten in die integrationskursberechtigte Gruppe" wie jetzt bei den ukrainischen Geflüchteten. Da von den damals Schutzsuchenden viele keinen Zugang zu vom Bamf oder anderen staatlichen Stellen geförderten Kursen hatten und sie dadurch gegenüber anderen Geflüchteten erheblich benachteiligt gewesen seien, habe der Landkreis seinerzeit entschieden, diese Benachteiligung durch kreiseigene Mittel zu kompensieren.
Diese Personengruppe habe sich ohne Ausnahme im Asylverfahren befunden und sei deshalb von vielen Leistungen ausgeschlossen gewesen, welche Geflüchteten mit Fiktionsbescheinigung wie beispielsweise den Menschen aus der Ukraine offen stehen. Zudem stellt der Landkreis laut Herr auch jetzt Eigenmittel zur Verfügung, um Geflüchtete zu unterstützen, die keinen unmittelbaren Zugang zu vom Bamf geförderten Integrationskursen haben. Das können etwa Geflüchtete aus der Ukraine sein, die keinen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis und im Asylverfahren keinen Anspruch auf einen geförderten Integrationskurs haben. Das betreffe nach ihren Schätzungen höchstens fünf Prozent der aus der Ukraine Geflüchteten.
Stein hat Verständnis für die Argumentation des Landratsamts. Sie hätte sich dennoch erneut eine unkomplizierte Unterstützung gewünscht. Dass die Volkshochschule im März auch ohne Finanzierung losgelegt hat, bereut sie nicht. "Indem wir schnell reagiert haben, haben wir auch die vielen deutschen Familien hier unterstützt", sagt sie. Die Volkshochschule hofft nun auf weitere Zusagen des Bamf sowie auf Spenden, damit die Deutschkurse in dem nötigen Umfang weitergehen können.
