Oberschleißheim:Streit über sozialen Wohnungsbau

Lesezeit: 1 min

Reserviert steht der Oberschleißheimer Gemeinderat dem Vorstoß der Freien Wähler (FW) gegenüber, ein gemeindeeigenes Grundstück am Frauenfeld zur Bebauung freizugeben. Denn vor einer Ausweisung als Bauland will der Bauausschuss geklärt wissen, was auf der Fläche konkret entstehen soll. In der Absichtserklärung der Freien Wähler war nur im Kleingedruckten davon die Rede, dort soziale Wohnprojekte anzusiedeln. Das war dem Gremium mehrheitlich zu vage.

Die Gemeinde mache sich unglaubwürdig, sagte hingegen FW-Fraktionschef Hans Hirschfeld. Stetig werde verkündet, es müsse Wohnraum geschaffen werden - gleichzeitig lasse die Kommune seit Jahren eine unbebaute Fläche brach liegen. Im Jahr 1993 hatte die Gemeinde die Parzelle erworben, auf der vor einigen Tagen die provisorischen Container für das Regenbogenhaus aufgestellt wurden. Die Freien Wähler regen an, dort nach dem Abzug der Container Sozialwohnungen oder ein Mehrgenerationenhaus zu errichten. "Wir brauchen in Oberschleißheim mehr bezahlbare Wohnungen", steht in ihrem Antrag.

SPD und Grüne störten sich daran, dass der Antrag explizit die Baulandausweisung fordere, die soziale Stoßrichtung aber lediglich im unverbindlichen Begründungstext erscheine. Der Weg müsse indes der umgekehrte sein: erst ein Projekt festlegen und dann die Realisierung mit der Baulandausweisung starten. Erich Elsner (SPD) regte etwa, dort Personalwohnungen für Gemeindemitarbeiter zu schaffen.

Als vollkommen überflüssig bezeichnete Gisela Kranz (CSU) die Initiative. Zunächst solle das Rathaus die Entwicklung des benachbarten Kreuzackers umsetzen, sagte sie. Auch in diesem Areal könne ein Mehrgenerationenhaus oder sozialer Wohnungsbau realisiert werden. Aber dieses Neubaugebiet auf der Agenda zu haben und dann parallel ein Einzelgrundstück für eine Spezialbebauung auszuweisen, sei "momentan einfach ein Schmarrn".

Am Kreuzacker hat die Gemeinde aufgrund eigentumsrechtlicher Fragen noch keine konkreten Verfahren angestoßen. Dies hat die CSU aktuell beantragt. Gegen die Stimme von Kranz gab der Ausschuss eine Untersuchung in Auftrag, welche Projekte sozialen Bauens am Frauenfeld realisiert werden könnten.

© SZ vom 31.07.2015 / kbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: