Der Austritt von Sebastian Riedelbauch aus der SPD-Fraktion im Oberschleißheimer Gemeinderat wirft nun doch die Statik der Rats-Ausschüsse durcheinander. Die Gemeindeverwaltung und das Landratsamt als Aufsichtsbehörde haben ihre ursprüngliche Einschätzung korrigiert. Riedelbauch erhält nun Sitz in zwei Ausschüssen, die SPD verliert einen, die Grünen haben einen freiwillig abgetreten.
Riedelbauch vertritt im Gemeinderat nun die bei den Kommunalwahlen nicht angetretene ÖDP. Weil er als einzelner Rat nicht Fraktionsstatus erreicht, war er bei der neuen Ausschussverteilung nicht berücksichtigt worden. Diese Praxis war seit jeher Usus in Oberschleißheim, weshalb sich schon oft einzelne Räte zu nominellen Ausschussgemeinschaften zusammentaten, um wie Fraktionen Ausschusssitze zu erhalten. Nach dieser Praxis hatte auch der Gemeinderat zunächst die Ausschüsse ohne Berücksichtigung Riedelbauchs neu verteilt.
Nun musste sich die Rathausverwaltung korrigieren. Das Landratsamt als Aufsichtsbehörde habe "seine Entscheidung revidiert", begründete Bürgermeister Markus Böck (CSU) die Umkehr, wonach nun auch die ÖDP mit einem Rat und ohne Fraktionsstatus in der Berechnung berücksichtigt wurde. Bei der ursprünglichen Berechnung in der konstituierenden Sitzung im Mai 2020 hatten Grüne und SPD noch jeweils fünf Gemeinderatsmandate gehabt. Das führte in der Umrechnung auf Ausschussstärken dazu, dass auf den jeweils letzten Sitz in fünf Ausschüssen beide rechnerisch identische Ansprüche erhielten.
Das Losglück bleibt den Grünen treu
Damals wurde gelost, mit dem kuriosen Ergebnis, dass alle fünf Losentscheide an die Grünen fielen. Einen der Sitze, den im Ferienausschuss, hatten die Grünen damals in Gönnerlaune der fünfmal unterlegenen SPD abgetreten. Bei der ursprünglichen Neuberechnung ohne Berücksichtigung der ÖDP wäre der zwölfte Sitz nun an die jetzt um ein Mandat stärkeren Grünen gefallen; faktisch keine Änderung, da sie ohnehin alle auch zugelost bekommen hatten. Und den gespendeten Sitz im Ferienausschuss ließen sie der SPD.
Mit der Berücksichtigung der ÖDP änderte sich nun das Rechenexempel. Allerdings ergab sich um den zwölften Sitz nun wieder ein rechnerisches Patt, diesmal zwischen Grünen und ÖDP. Wieder musste gelost werden - und diesmal gingen von den fünf Verlosungen vier an die Grünen. Allerdings hatten sich Grüne und ÖDP vorab bereits abgestimmt und die Sitze intern aufgeteilt. So verzichten die Grünen nun auf einen Sitz im Umwelt- und Verkehrsausschuss, den Fritz-Gerrit Kropp abgibt und dafür Riedelbauch besetzt. Auch im Finanzausschuss räumen die Grünen einen Sitz, den Christoph Münster an Riedelbauch abgibt.
Riedelbauch wiederum überlässt seinen Sitz im Hauptausschuss, der einzige, der ihm zugelost worden wäre, den Grünen, sodass die Besetzung unverändert bleibt. Den an die SPD weitergereichten Sitz im Ferienausschuss haben die Grünen nun wieder einkassiert, ihn besetzt nun Kropp statt Irene Bogdain. Im Umwelt- und Verkehrsausschuss, wo Riedelbauch zuvor für die SPD gesessen war, rückt für die SPD Bogdain nach. In den Zwölfer-Ausschüssen haben CSU und FW je drei Sitze, die SPD zwei und die FDP einen; die Grünen zwei plus den jeweils zugelosten dritten Sitz oder eben die ÖDP einen Sitz.
