Drei Sitzungen im Tagesrhythmus waren in dieser Woche ohnehin schon angesetzt, um den Oberschleißheimer Gemeindehaushalt für 2019 aufzustellen. Angesichts einer Überfülle an Aufgaben und Anforderungen legt der Gemeinderat jetzt aber auch noch Überstunden ein. Die Etatberatungen wurden am Tag zwei wegen zu vieler gravierender Fragezeichen unverrichteter Dinge abgebrochen und auf Ende des Monats vertagt.
Die Brücke der Mittenheimer Straße und das Hallenbad müssen saniert werden, der Neubau des Kinderhorts läuft noch, die Grundschule Parksiedlung soll modernisiert werden, Neubaugebiete sollen ausgewiesen werden, drei Feuerwehrfahrzeuge stehen zum Kauf an. Dazu haben Parteien und Vereine Wunschlisten im Rathaus eingereicht, die vom Neubau eines Hauses für Vereine über die Optimierung des Skaterparks bis zu einer neuen Fahrzeughalle für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) reichen.
2018 umfasste der Vermögenshaushalt des Gemeindeetats, in dem derartige Projekte abgewickelt werden, in Summe 5,8 Millionen Euro - das würde heuer vielleicht mal für die Brückensanierung reichen. Im Entwurf, den die Gemeindeverwaltung vorgelegt hatte, waren schon rund 15 Millionen Euro ausgewiesen. Aber weil es genau zu dieser Brückensanierung noch keine belastbaren Zahlen gab, vertagte sich der Ausschuss.
Der Verwaltungsetat, der die laufenden Aufgaben abbildet, ist auf 27,5 Millionen Euro angewachsen, rund zwei Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Neben den laufenden Preis- und Lohnsteigerungen schlägt sich hier nieder, dass zuletzt nach und nach fast alle offenen Stellen der Gemeindeverwaltung besetzt werden konnten und das Personalbudget so voll ausgeschöpft wird.
Oberschleißheim kalkuliert an zentralen Einnahmen mit einer Einkommenssteuerbeteiligung von 9,2 Millionen Euro und einem Gewerbesteueraufkommen von 6,2 Millionen Euro. Hier hatte der Gemeinderat zuletzt stets konservativ mit einer Fünf vor dem Komma gerechnet, aber nachdem seit Jahren bei den Ergebnissen sechs bis sieben Millionen Euro ankamen, wurde nun offensiver kalkuliert.
Als Kreisumlage muss Oberschleißheim rund sieben Millionen Euro an den Landkreis abdrücken. Die Jahresrechnung für 2018 ist noch nicht abgeschlossen, aber in etwa wird die Gemeinde sieben Millionen Euro auf der hohen Kante haben, die für die Investitionen dann eingesetzt werden können. Der Schuldenstand ist nach einer Darlehensrückzahlung nun auf rund zwei Millionen Euro gesunken. Je nach der Zusammenstellung der Investitionen für 2019 und die Folgejahre könnte das jahrzehntelang eingehaltene Dogma fallen, dass keine neuen Schulden gemacht werden sollen.