KommunalfinanzenOberhachings Schuldenberg schrumpft

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Im Oberhachinger Rathaus blickt man weiterhin entspannt auf den Schuldenberg.
Im Oberhachinger Rathaus blickt man weiterhin entspannt auf den Schuldenberg. (Foto: Claus Schunk)

Die Kommune hat in den vergangenen Jahren viele Millionen Euro in die Geothermie und den Grunderwerb gesteckt  – Investitionen, hinter denen der gesamte Gemeinderat steht. Auch der neue Haushalt findet Zustimmung.

Von Paul Hansen, Oberhaching

Einen überaus gelassenen Eindruck macht Kämmerer Paul Fröhlich am Mittwochabend, als er im Oberhachinger Gemeinderat den aktuellen Haushaltsplan vorstellt. Und das, obwohl die Gemeinde eine große Menge an Schulden angehäuft hat.  Fröhlich kann allerdings für Oberhaching, im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen, auf komfortable Bedingungen blicken.

Im vergangenen Jahr erzielte die Gemeinde einen Überschuss von fast neun Millionen Euro. Und mit Steuereinnahmen in Höhe von fast 3700 Euro pro Einwohner steht Oberhaching auf Platz 29 der 2031 bayerischen Kommunen. Für 2025 plant die Gemeinde, ohne neue Kredite auszukommen. Stattdessen sollen die Schulden in Höhe von 52 Millionen Euro um fast fünf Millionen Euro verringert werden. Und so beschließt der Gemeinderat dann auch einstimmig den mehr als 100 Millionen Euro schweren Haushalt.

Größte Ausgabenpunkte sind in diesem Jahr die Kreisumlage in Höhe von fast 27 Millionen Euro sowie die Gewerbesteuerumlage von vier Millionen Euro. Denn nur etwa 46 Prozent der Einnahmen stehen der Gemeinde selbst zur Verfügung. Mit deutlichem Abstand auf der Ausgabenseite folgen die Personalkosten (18,2 Millionen) sowie die Kosten für den Verwaltungsbetrieb (14,6 Millionen). Letztere haben sich laut Fröhlich in den vergangenen sechs Jahren fast verdoppelt, was an den gestiegenen Energiekosten sowie teureren Dienstleistungen liege.

Bürgermeister Stefan Schelle (CSU) zeigt sich angesichts der Zahlen seines Kämmerers aber sehr zufrieden, auch wenn die gestiegene Kreisumlage den Handlungsspielraum der Gemeinde verringere. Diese sei im Kreistag „heftig diskutiert“ worden. Stolz verweist Schelle mit einem Seitenhieb nach Berlin darauf, dass die Kommune angesichts des Grunderwerbs „Sondervermögen im wahrsten Sinne des Wortes“ besitze. Viel Lob für den Haushalt kommt von Schelles Parteifreundin Anja Wille. Alle 291 Personalstellen der Gemeinde, davon fast die Hälfte bei der Kinderbetreuung, seien erforderlich.

Ihre Ratskollegin Sabine Hillbrand bekennt: „Für uns Grüne fühlt es sich wie verkehrte Welt an, denn hinter dem Schuldenstand stehen unsere Kernthemen.“ Gemeint sind die großen Investitionen in Kitas, Wohnungsbau und vor allem in das Mega-Projekt Geothermieausbau, in das Oberhaching seit 2009 rund 81 Millionen Euro gesteckt hat. Trotzdem müssten laut Hillbrand die künftigen Investitionen auf den Prüfstand kommen. Denn in den kommenden drei Jahren will die Gemeinde weitere 11,8 Millionen Euro in den Ausbau seines Erdwärmenetzes pumpen. Zudem sollen etwa 12,5 Millionen in den Kita-Bau fließen.

Vorsichtiger äußert sich Margit Markl von der SPD zu den Finanzplänen der Gemeinde. Sie mahnt an, dass eine Kreditaufnahme in Höhe von fast 28 Millionen Euro im kommenden Jahr „sportlich“ sei, und fordert, dass die Ausgaben beim Bau neuer Kitas nicht auf die Beiträge der Eltern umgelegt werden sollen. Da trifft es sich gut, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer im kommenden Jahr um mehr als zehn Millionen Euro steigen sollen. Auf Nachfrage stellt Fröhlich klar, dass dahinter keine Neuansiedlung eines Unternehmens steckt, sondern ein bereits ortsansässiges Unternehmen seinen Schwerpunkt nach Oberhaching verlegen möchte.

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