Eine konstituierende Sitzung eines Gemeinderats erinnert immer ein wenig an den ersten Tag im neuen Schuljahr. Einige fehlen, andere kommen neu hinzu. Rollen werden neu verteilt, Plätze verteidigt, Erwartungen formuliert, Gepflogenheiten und ungeschriebene Regeln klargestellt. Und für manch einen beginnt die neue Runde gleich mit einer Enttäuschung.
In Oberhaching sind am Dienstagabend neun neue Gemeinderatsmitglieder von Bürgermeister Stefan Schelle (CSU) vereidigt worden – für ein 24-köpfiges Gremium ist das eine beachtliche Veränderung, die alle Fraktionen betrifft. Und nicht nur für den Bürgermeister ist dieser Neustart ein Anlass, für das Miteinander zu werben. Vor allem, weil das diesmal sogar etwas schwieriger werden könnte als in den vergangenen sechs Jahren. „Es wird nicht immer so ausgehen, wie man möchte oder wie der Nachbar sich das wünscht“, sagte Schelle. Mehrheitsentscheidungen mitzutragen, „das ist Demokratie und wir müssen als Gremium dahinterstehen.“
Die Kommunalpolitik in der knapp 14 000 Einwohner zählenden Gemeinde wenige Kilometer südöstlich von München bleibt auch künftig CSU-dominiert. Gemeinsam mit der Wählergemeinschaft Oberhaching (WGO) haben die Konservativen klar die Oberhand. Doch auch der nach 36 Jahren im Gemeinderat jetzt ausgeschiedene Josef Ertl (CSU) warb für eine „kollegiale und freundschaftliche Zusammenarbeit“. Den neun neuen Mitgliedern gab er mit auf den Weg: „Auch wenn es am Anfang Schwierigkeiten gibt: Der Wahlkampf ist rum, jetzt gilt es, zusammenzuarbeiten.“ Denn er ist sich sicher: „Jeder, der sich in diesem Gremium einbringt, meint es gut.“ Es gehe darum, einander mit Respekt zu begegnen. „Es sind wunderbare Freundschaften entstanden.“
Und dann lobt der bisherige CSU-Fraktionssprecher die Grünen. Ausgerechnet die Grünen! Das mag sich manch einer in den Zuschauerreihen gedacht haben. Aber Ertl betonte: „Am Anfang haben wir uns gegenseitig nicht über den Weg getraut, doch wir haben Dissonanzen aus dem Weg geräumt und uns zusammengefunden. Ich habe mit Sabine Hillbrand super zusammengearbeitet.“
Hillbrand war bis zum vergangenen Sommer Fraktionssprecherin der Grünen. Doch dann kam es innerhalb der Partei zum Bruch. Gemeinsam mit Valentina Eckel und Anja Reder trennte sie sich von der Grünen-Fraktion und gründete die eigene Gruppierung „Fraktion 3P“ – die für pragmatisch, progressiv und partnerschaftlich stehen soll. Denn genau das sahen die drei Frauen bei den Oberhachinger Grünen nicht mehr gegeben. Von „internen Differenzen mit dem Vorstand des Ortsverbands und unterschiedlichen Arbeitsweisen“ war damals die Rede. In einem Brief haben sie die Trennung so begründet: „Kommunalpolitik lebt vom Miteinander, nicht vom Gegeneinander – und davon, dass man sich zuhört, auch wenn man nicht immer einer Meinung ist.“
Das klingt in Teilen ganz ähnlich wie bei der CSU. So formulierte es Ludwig Pichler nach seiner erneuten Vereidigung als Zweiter Bürgermeister: „Es ist wirklich ein Miteinander.“ Kämpfe wie in anderen Gemeinden, die seit Generationen anhielten, gebe es nicht. „Der Dialog ist sachlich. Es gibt harte Diskussionen, aber nachher beim Bier finden wir wieder zusammen.“ Das sei das Geheimnis von Oberhaching, „wir versuchen die Menschen zusammenzubringen, man redet auch mit Menschen, die ganz andere Meinungen haben“. Pichler geht sogar so weit zu vermuten: „Vielleicht mit ein Grund, warum es bestimmte politische Gruppen bei uns nicht gibt.“
Damit hätte also vieles reibungslos weiterlaufen können. Doch Sabine Hillbrand und ihre zwei Kolleginnen von „3P“ haben gar nicht mehr kandidiert und wurden in der Sitzung ebenso verabschiedet wie mehrere langjährige Mitglieder: Leo Reiter nach 40 Jahren und Erwin Knapek nach 18 Jahren (beide SPD), Klaus Dexl (CSU) nach 24 Jahren im Gemeinderat, sowie Michael Sellier (WGO) und Claudia Schmidt-Utzmann (FDP).
Für die Grünen, die im neuen Gemeinderat mit fünf Sitzen vertreten sind, steht nun die Ortsvorsitzende Cornelia Huber-Danzer an der Spitze der Fraktion, die auch als Bürgermeisterkandidatin angetreten war und mit der sich Hillbrand, Reder und Eckel eben nicht mehr grün waren. Es dürfte also spannend werden, ob und wie das Gremium zusammenfindet, um „das Beste für unsere Gemeinde“ zu tun, wie Stefan Schelle fordert und betonte: „Die eigene Heimat zu gestalten ist etwas Tolles. Man kann unmittelbar etwas bewegen und Entscheidungen treffen für unsere Familien, unsere Freunde, die nächsten Generationen.“ Er mahnt auch: „Wir müssen am allermeisten aufpassen, dass wir nicht für unsere Wähler zuständig sind, sondern für die ganze Gemeinde, auch für diejenigen, die uns nicht gewählt haben.“
Es bleibt allerdings abzuwarten, wie die Grünen, aber auch die SPD, damit umgehen, dass ihr Vorschlag, Margit Markl (SPD) zur dritten Bürgermeisterin zu wählen, durchfiel und sich das Gremium stattdessen mehrheitlich für Christian Gojczyk von der WGO aussprach.
