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Neubiberg:Puffer deckt Mehrausgaben ab

Arbeiten im Haus für Weiterbildung bleiben im Kostenrahmen

Die Sanierung und Modernisierung des Hauses für Weiterbildung wird teurer als geplant. Der Neubiberger Gemeinderat stimmte mit großer Mehrheit den gut 500 000 Euro höheren Kosten zu. Ausführlich erläuterten Andreas Magotsch und Erwin Kuhn von der KMP Projektsteuerung in der jüngsten Sitzung, wie die Mehrkosten beim Kulturzentrum aus der Bausituation entstanden sind. Bei den Gewerken habe die Gemeinde in zwölf Ausschreibungen jeweils nur ein Angebot erhalten, das circa 20 Prozent über den kalkulierten Kosten lag.

Diese Angebote habe die Gemeinde annehmen müssen, erklärte Bauamtsleiter Christian Einzmann mehrfach. Der Zeitplan für die Sanierung des Hauses für Weiterbildung sei so eng, dass bei Nichtannahme das ganze Rathausprojekt hätte gestoppt werden müssen. "Die Auftragsbücher bei den Firmen sind bis Mitte 2020 voll", ergänzte Magotsch. Gebe es mehrere Angebote zu einer Ausschreibung lägen sie innerhalb der Kostenberechnung, ergänzte Kuhn. Das habe sich jüngst gezeigt.

"Wieso verkalkuliert sich die Gemeinde so oft?", fragte Antonio Melieni und forderte: "Wir müssen von diesem Die-Kröte-schlucken-Ansatz weg!" Melieni, der als JU-Mitglied über die Studentenliste USU in den Gemeinderat eingezogen war, unterbrach Einzmanns mehrfach, bevor Andrea Bernatowicz (Grüne) nachfragen konnte, ob das heißen könne, dass die Kosten für das gesamte Bürgerzentrum auch am obersten Ansatz liegen werden, wenn es nur einen Anbieter gebe. Bürgermeister Günter Heyland (Freie Wähler) antwortete ihr, dafür sei im Haushalt ein 20-Prozent-Puffer eingearbeitet. Beim Haus für Weiterbildung bleibe man innerhalb des Kostenrahmens, denn der schließe diesen Puffer ein.

Als es dann beim Haushaltsbericht von Kämmerer Fabian Leininger allgemein um die Verwendung der Gemeindeeinnahmen ging, bemerkte Bernatowicz' Fraktionskollege Kilian Körner: "Seit dieser Legislaturperiode nutzen wir einen Kostenpuffer immer aus." Tobias Heberlein (SPD) fragte, ob das denn so stimme. Finanzreferent Hartmut Lilge (CSU) wollte diese Frage nicht ungeprüft mit Ja beantworten. Er verwies darauf, dass der Rechnungsprüfungsausschuss aktuell ermittle, wie es zu den viel höheren Kosten auch beim Neubau des Feuerwehrhauses Unterbiberg gekommen sei.