Neubiberg:Freiwilliger Verzicht

Gemeinderat tagt in kleinerer Runde, um Kontakte und Infektionsgefahr zu minimieren

Der Neubiberger Gemeinderat ist sich einig: Er will dazu beitragen, dass Kontakte und Infektionsgefahr mit dem Coronavirus minimiert werden. Daher hat er am Montag erstmals in verkleinerter Runde getagt, und zwar mit 14 statt 24 Mitgliedern. Das Innenministerium lässt den Gemeinden seit kurzem die Möglichkeit, dass auf freiwilliger Basis nur die Hälfte der Gemeinderäte zu Sitzungen zusammenkommt.

Bürgermeister Thomas Pardeller (CSU) hatte den Fraktionen dieses Vorgehen vorgeschlagen. Idee war, dass jede Fraktion eine dem Stärkeverhältnis entsprechende Zahl von Mitgliedern entsendet und der Gemeinderat bis zur Grenze der Beschlussfähigkeit verkleinert wird. Es zeichnet sich ab, dass auch in den kommenden Gremiumssitzungen die Fraktionen freiwillig in verkleinerter Form vertreten sind.

Zunächst war noch eine andere Idee aufgekommen: FW-Fraktionsvorsitzender Reiner Höcherl hatte angeregt, statt der freiwilligen Lösung den Ferienausschuss als verkleinertes Gremium zu nutzen und dafür die Ferienzeit in den Februar vorzuziehen. Überlegung Höcherls war: Bei der freiwilligen Lösung reduziert sich der Gemeinderat nicht auf zwölf Mitglieder, sondern nur auf 14, weil aufgerundet wird, wenn eine Fraktion eine ungerade Zahl an Räten im Gremium hat. Die Freien Wähler hätten in diesem Fall als einzige tatsächlich nur die Hälfte der Räte im Gremium, weil sie mit normalerweise vier Gemeinderäten nur zwei schicken können.

Der Gemeinderat diskutierte die Möglichkeit, am Ende war es aber allen Anwesenden wichtig, ein einheitliches Signal nach außen zu senden. So schlossen sich auch die Freien Wähler und die CSU, die eher zur Variante mit dem Ferienausschuss tendiert hätten, der freiwilligen Reduzierung an. So wird der Bürgermeister in den kommenden Wochen vor den Sitzungen abfragen, ob die Fraktionen dazu bereit sind.

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