Neubiberg:Drehen am Stellplatzschlüssel

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Dass Tiefgaragenplätze mitunter nicht genutzt werden, ist ein Grund, die Stellplatzsatzung zu überdenken. (Foto: Florian Peljak)

Hier vollgeparkt, dort unbesetzt - Neubiberg stellt seine Satzung auf den Prüfstand

Von Daniela Bode

Die Gemeinde Neubiberg möchte ihre Stellplatzsatzung den aktuellen städtebaulichen Strukturen anpassen. "Ziel ist am Ende eine passgenaue Lösung für Neubiberg", sagt Bauamtsleiter Christian Einzmann auf Nachfrage. Im Gemeinderat sind vor kurzem erste Ansätze besprochen worden. Eine Überlegung ist, ob der Stellplatzschlüssel in zentralen Lagen reduziert werden sollte. Anlass, die Satzung auf den Prüfstand zu stellen, war ein entsprechender Antrag der Freien Wähler. Marc Wißmann vom Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum stellte erste Empfehlungen vor.

Hintergrund der Diskussion ist, dass es sich bei diversen privaten Bauvorhaben als schwierig herausstellte, die Vorgaben der Satzung zu erfüllen, wie Einzmann sagt. Auf der anderen Seite zeigt sich, dass bestehende Parkplätze unter Umständen nicht gebraucht werden. Beispielsweise in der Tiefgarage zum Appartementhaus in dem Gebäudekomplex an der Freiherr-von-Stengel Straße stünden die Parkplätze meistens leer, sagt der Bauamtsleiter. So ergab sich die Frage, ob die Satzung den aktuellen Gegebenheiten noch entspreche. Ebenso spielt eine Rolle, dass auf der anderen Seite immer mehr eine Verkehrswende stattfindet, das Busangebot im Landkreis München immer mehr verbessert wird und so zunehmend auf das Auto verzichtet werden kann. Wißann erläuterte, dass die Zahl der Stellplätze vom Mobilitätsverhalten der Bürger abhängig sei, das die Gemeinde aber auch steuern könne. Er legte zudem dar, dass vieles für eine unterschiedliche Behandlung der Bereiche in der Gemeinde im Bezug auf den Stellplatzschlüssel spreche. So seien die öffentlichen Verkehrsmittel in den verschiedenen Gebieten unterschiedlich gut erreichbar. Für Flächen, die gut erreichbar seien - beispielsweise im Zentrum von Neubiberg in der Hauptstraße -, schlug er eine Reduzierung auf 75 Prozent des jetzigen Bedarfs vor. Er regte zudem an, dass man die Zahl passender Fahrradabstellplätze erhöhen könnte. Die Zahl der Lastenfahrräder steige kontinuierlich an.

Im Gremium gab es viele Anregungen und Fragen. Einige plädierten dafür, sich bei den Überlegungen auf das Zentrum zu konzentrieren. Mehrere äußerten laut Einzmann die Sorge, dass die Autos bei einer Reduzierung der Stellplätze auf der Straße stehen würden und der Verkehr zusammenbrechen könnte. "Die Frage ist also auch: Wo kann man reduzieren, ohne neue Probleme zu schaffen", sagt Einzmann. Dazu gehört möglicherweise auch, einseitige Parkverbote in manchen Straßen zu schaffen. Denn je nach Situation parkten trotz eigener Stellplätze auch viele auf der Straße, weil es bequemer sei, wie Wißmann erläuterte. Nun heißt es für die Planer und die Verwaltung noch einmal zu prüfen und alle Anregungen auszuwerten. Ziel ist, dass im Juni erste Regelungen auf den Tisch kommen, wie die Satzung geändert werden könnte.

© SZ vom 17.04.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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