SPD:Bela Bach schmeißt hin

SPD: Bela Bach bleibt noch bis zum Ende der Legislaturperiode Bundestagsabgeordnete der SPD, dann packt sie ihre Tasche.

Bela Bach bleibt noch bis zum Ende der Legislaturperiode Bundestagsabgeordnete der SPD, dann packt sie ihre Tasche.

(Foto: Martin Mühlfenzel)

Die Bundestagsabgeordnete aus Planegg tritt im September nicht mehr als Direktkandidatin im Landkreis München an. Ihrer Partei hat sie vorgeworfen, dass sie Opfer interner Absprachen geworden sei.

Von Martin Mühlfenzl

Bela Bach wird nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren. Nach ihrer Nichtberücksichtigung für einen aussichtsreichen Platz auf der Liste der Bayern-SPD für die Bundestagswahl am 26. September kündigt die 30-Jährige Planeggerin an, sich von ihrer Direktkandidatur im Wahlkreis München-Land zurückzuziehen. Dies hatte Bach bereits nach dem Nominierungsparteitag am vergangenen Wochenende in Schwabach angedeutet, der für sie mit einer Enttäuschung zu Ende ging. Nachdem die amtierende Bundestagsabgeordnete wenige Tage zuvor bei der Aufstellung der oberbayerischen Vorauswahl die Kampfabstimmung um den dritten Frauenplatz verloren hatte, zog sie auch in Schwabach in der Wahl um Listenplatz 18 den Kürzeren. Im Anschluss warf sie ihrer Partei vor, dass sie Opfer interner Absprachen geworden sei.

"Das Ergebnis der Landesvertreterversammlung der bayerischen SPD ist bitter`, schreibt Bach nun in einer Pressemitteilung. "Der größte Landkreis Bayerns, der Landkreis München, wird nach der Wahl keine SPD-Vertretung mehr in Berlin haben. Die jüngste Frau im Bundestag hat auf der bayerischen SPD-Landesliste keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr bekommen." Nach der Nichtberücksichtigung auf der Landesliste der bayerischen Sozialdemokraten stehe sie daher nicht mehr als Bundestagskandidatin zur Verfügung, so die Juristin. Sie werde ihr Amt im Bundestag, das sie seit Anfang 2020 als Nachrückerin innehat, bis zum Ende der Wahlperiode ausfüllen und für die Bürger da sein, schreibt Bach.

Der Ball liegt nun beim Unterbezirk München-Land und seinem Vorsitzenden Florian Schardt. Die Genossen werden sich auf die Suche nach einem neuen Bewerber oder eine Bewerberin für den Bundestag machen müssen; die Frist lässt der Partei hierfür auch noch ausreichend Zeit, spätestens 69 Tage vor der Wahl Ende September muss ein Nominierungsparteitag einen Direktkandidaten aufstellen. Mehrere Genossen haben bereits angedeutet, dass dies im Falle eines Rückzugs von Bela Bach auch geschehen werde. Es gilt als ausgeschlossen, dass einer der größten Kreisverbände des Freistaats ohne eigenen Direktkandidaten in die Bundestagswahl ziehen wird.

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