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Bundestagswahl:Bela Bach erwägt Rückzug aus der Politik

Berlin, Plenarsitzung im Bundestag Deutschland, Berlin - 10.09.2020: Im Bild ist Bela Bach (spd) während der Sitzung des

Bela Bachs kurze Zeit im Deutschen Bundestag wird im September enden.

(Foto: imago images/Christian Spicker)

Nach ihrer Nichtberücksichtigung bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl zieht die SPD-Bundestagsabgeordnete ein vorzeitiges Karriereende in Betracht.

Von Martin Mühlfenzl, Planegg

Die amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Bela Bach aus Planegg zieht einen kompletten Rückzug aus der Politik noch vor der Bundestagswahl am 26. September in Betracht. Der Süddeutschen Zeitung sagte die 30-Jährige nach der Listenaufstellung der Bayern-SPD für die Bundestagswahl am Samstagnachmittag im mittelfränkischen Schwabach, bei der sie mit ihrer Kandidatur für Platz 18 gescheitert ist, sie müsse sich nun mit ihren engsten Mitarbeitern und Parteikollegen beraten; einen Rücktritt als Direktkandidatin ihrer Partei im Wahlkreis München-Land könne sie derzeit nicht ausschließen. Bach war erst Ende Februar zum dritten Mal zur Direktkandidatin des Unterbezirks München-Land gewählt worden.

Dass Bach über ein Ende ihrer politischen Karriere nachdenkt, hat direkt mit den Vorkommnissen rund um die Aufstellung der oberbayerischen Liste für die Bundestagswahl sowie der Reihung der bayerischen Kandidaten an diesem Wochenende zu tun. Vergangene Woche war die Planeggerin, die seit Februar 2020 als Nachrückerin dem Deutschen Bundestag angehört, in der Vorauswahl der oberbayerischen SPD der Starnbergerin Carmen Wegge in einer Kampfabstimmung um den dritten Frauenplatz unterlegen, der ihr eine aussichtsreiche Positionierung auf der Liste der Bayern-SPD beschert hätte.

Bach spricht von Absprachen im Vorfeld

In Schwabach bewarb sich Bach nun dennoch um Platz 18 auf der Liste, erhielt aber nur 47 Delegiertenstimmen, ihre Konkurrentin Martina Stamm-Fibich aus Erlangen kam auf 83 Stimmen. "Ich habe gekämpft. Ich habe der Bayern-SPD ein Angebot gemacht, das wurde aber nicht angenommen", sagte Bach nach der Wahl. Eine Kandidatur für einen Platz noch weiter vorne auf der Liste habe sie ebenso wie einen Platz weiter hinten ohnehin ausgeschlossen, da dies aussichtlos gewesen sei, sagte die Abgeordnete; es habe im Vorfeld zu viele Absprachen innerhalb der Partei über die Reihung der Liste gegeben. Ein Delegierter, der namentlich nicht genannt werden will, sagte der SZ zudem, dass der Vorsitzende der Oberbayern-SPD, Florian Ritter, die eigene Delegation dazu aufgerufen habe, Bach nicht zu wählen.

Entsprechend hart geht Bach mit der eigenen Partei ins Gericht. Es werde innerhalb der SPD viel davon gesprochen, die Partei müsse weiblicher und jünger werden, sagte sie. Bereits vor vier Jahren aber sei die damalige Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Ueckermann, bei der Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl abgestraft worden, "jetzt hat es mich getroffen". Die Bayern-SPD, so Bach, dürfe sich nicht wundern, dass sie in Umfragen nur bei sieben Prozent stehe.

Der Vorsitzende des Unterbezirks München-Land, Florian Schardt, der als Delegierter in Schwabach war, sagte, er sei natürlich enttäuscht über den Ausgang der Nominierung. "Aber als Demokraten akzeptieren wir das Ergebnis." Auch Schardt sagte, andere in der Partei hätten "besser Strippen gezogen". Mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst, so Schardt, freue er sich natürlich, wenn Bela Bach Direktkandidatin der SPD bleibe.

Das werde sich in den kommenden Tagen weisen, so die Abgeordnete selbst. "Ich will meinen Unterbezirk, aus dem ich sehr viel Unterstützung erfahren habe, auch nicht hängen lassen", beteuerte sie. Auf ihre kurze Zeit im Bundestag blicke sie mit Dankbarkeit. "Ich habe sehr viel gelernt, viele tolle Menschen kennengelernt und bin dankbar, an vielen wichtigen Gesetzen mitgearbeitet zu haben." Sie werde bis zum letzten Tag als Abgeordnete für die Bürger in ihrem Wahlkreis arbeiten, so Bach. Danach, erklärt die Juristin, sei es aber Zeit, sich neu zu orientieren. Denn dass sie das Direktmandat holt, wenn sie denn antritt, gilt im Wahlkreis München-Land als äußerst unwahrscheinlich.

© sz/sab
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