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Landkreis:Linke-Abgeordnete trifft Bürgermeister

Die Bundestagsabgeordnete Eva-Maria Schreiber (Linke) hat sich auf eine Tour durch den Landkreis München begeben, um Bürgermeister zu treffen und die Probleme in ihrem Wahlkreis kennen zu lernen. In der ersten Julihälfte kam sie einer Mitteilung zufolge bereits mit den Bürgermeistern von Unterschleißheim, Oberschleißheim, Garching, Grasbrunn und Hohenbrunn zu Gesprächen zusammen. Für Ende Juli und im August sind weitere Termine vereinbart.

In den Gesprächen hätten alle Bürgermeister bestätigt, dass Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegbrächen, heißt es. Noch wüssten die Kommunen nicht, wie sie mit finanziellen Hilfen von Bund und Land Ausfälle ausgleichen könnten, um Investitionen etwa im Sozialen umsetzen zu können. Mit Interesse nahm Schreiber auf, dass zum Beispiel Garching und Oberschleißheim mit dem Bau von Sozial- und Genossenschaftswohnungen bezahlbaren Wohnraum schaffen wollen. Oberschleißheim plane mit dem Bau von Wohnungen für Gemeindeangestellte das Personalproblem in den Kindergärten zu lösen. Grasbrunn wolle den ÖPNV stärken. Unterschleißheim und Hohenbrunn beschäftigten eine Klimamanagerin, um einen lokalen Beitrag zum Einhalten der Klimaziele zu leisten. Schreiber will sich weiter dafür einsetzen, dass die Gemeinden finanziell besser ausgestattet werden, weil diese die drängenden Probleme der Bürgerinnen und Bürger lösen könnten.

© SZ vom 22.07.2020 / SZ

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