Stadt- und Gemeindepolitik: So funktioniert Kommunalpolitik

R wie Rathaus: Wer wissen will, wie Politik im Rathaus funktioniert – hier der Eingang zum Sitz der Stadtverwaltung in Freising –, erfährt im Folgenden alles Wissenswerte von A wie Ausschuss bis Z wie Zweckverband. Marco Einfeldt

Die neu gewählten Bürgermeister sind im Amt, Stadt- und Gemeinderäte haben sich konstituiert. Doch was machen sie eigentlich? Wozu gibt es Ausschüsse und Zweckverbände? Was ist die Knödellinie? Die Antworten von A bis Z.

A wie Ausschuss: Wer glaubt, ein Stadt- oder Gemeinderat sei das einzige entscheidende Gremium in einer Kommune, hat die Rechnung ohne die Ausschüsse gemacht. Diese kleineren Gremien – besetzt mit einem Teil der Mandatsträger – bereiten entweder die großen Beschlüsse vor oder fällen sie gleich selbst. Erstere heißen beratende, letztere beschließende Ausschüsse – so will es die Bayerische Gemeindeordnung. Welche Mandatsträger wo sitzen, ergibt eine Verhältnisrechnung nach Fraktionsstärke. Wenn die nicht aufgeht, entscheidet das Los. In Freising wurde zum Ende der letzten Wahlperiode sogar ein frei gewordener Ausschusssitz zwischen zwei gleich starken Fraktionen ausgewürfelt. Das Ergebnis allerdings spielte keine Rolle mehr, weil es vor der Kommunalwahl keine Sitzungen mehr gab. vo