Süddeutsche Zeitung

Kommentar:Wer drückt die Reset-Taste?

Der Gemeinderat benötigt einen Neustart, um die nächsten zweieinhalb Jahre bis zur Kommunalwahl zu überstehen

Von Martin Mühlfenzl

Wie tief wollen die Pullacher Gemeinderäte noch sinken? Das massiv zerstrittene Gremium schafft es, in der Debatte um 22 gemeindeeigene Wohnungen in immer kürzeren Abständen die nächste Eskalationsstufe zu erklimmen. Dass der Streit um ein mögliches Bürgerbegehren nun vor Gericht geklärt werden könnte, spricht ebenso Bände wie der Vorwurf an die Zweite Bürgermeisterin, ihre Amtspflichten verletzt zu haben. Es scheint, als wäre der Einmarsch von Blauhelmsoldaten ins Isar-Idyll nicht mehr weit.

Gäbe es eine Reset-Taste, die Gemeinderäte und Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund müssten sie jetzt drücken. Denn der anhaltende Konflikt um die Heilmannstraße, der maßgeblich von der Vereinigung Wir in Pullach befeuert worden ist und wird, droht eine lösungsorientierte Zusammenarbeit im Gemeinderat auf Jahre hinaus unmöglich zu machen und das Klima nachhaltig zu vergiften. Das gemeindliche Bauprojekt ist dabei nur ein Symptom, nicht aber die alleinige Ursache für ein zutiefst zerrüttetes Gremium, in dem Animositäten, Eitelkeiten und spürbar entzweite persönliche Beziehungen den Diskurs bestimmen. Für die Außenwirkung der Gemeinde ist das fatal; für die Zukunft der Kommune, die vor wichtigen und prägenden Entscheidungen steht - Stichwort: BND-Gelände - ist dieser Zustand eine Katastrophe.

Der Pullacher Gemeinderat benötigt einen Neustart, um die nächsten zweieinhalb Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl nicht nur zu überstehen, sondern Weichen für die Zukunft zu stellen. Eine interfraktionelle Mediation wäre ein außergewöhnliches Verfahren auf diesem Weg - ausschließen sollten die Gemeinderäte einen solchen Prozess aber nicht. Dieser Gemeinderat muss wieder lernen, nicht übereinander herzufallen, sondern miteinander zu sprechen und zu arbeiten.

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Quelle:
SZ vom 19.10.2017
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