Kommentar:Vorsichtiger Blick in die Glaskugel

Mit Zuversicht und Optimismus lässt es sich in Unterföhring oder Grünwald planen. In Kommunen mit geringer Finanzkraft sind besondere Tugenden gefragt

Von Martin Mühlfenzl

Kämmerer, Bürgermeister oder Finanzreferenten müssen Realisten sein - sie müssen im Blick haben, was finanziell in ihrer Kommune machbar ist. Und was nicht. So erscheint die Forderung der Ottobrunner Sozialdemokraten plausibel, die zu erwartenden Steuereinnahmen dürften nicht Jahr für Jahr zu niedrig angesetzt werden - als Gemeinderäte hätten sie ein Anrecht auf eine "realistische Darstellung" der aktuellen und zu erwartenden Finanzlage.

Gerade in einer Kommune, die mit Gewerbesteuereinnahmen nicht gesegnet ist, stellt das bewusste Herabsetzen der Erwartungen eine Schutzmaßnahme dar. Sie zwingt die Verwaltung wie die politisch Handelnden zu besonderer Umsicht. Sie schärft die Sinne, wenn entschieden werden muss, was mit den ohnehin spärlichen Ressourcen überhaupt noch angestellt werden kann. Die Finanzexperten in den gesegneten Gewerbesteuer-Oasen Grünwald und Unterföhring müssen sich dieser selbst auferlegten Disziplin nicht unterwerfen - sie schöpfen aus dem Vollen. In den Kommunen mit deutlich bescheideneren Möglichkeiten sind weniger die Haushaltsberatungen selbst als vielmehr das Jahresergebnis an sich der Gradmesser für die eigene Handlungsfähigkeit.

Um die überhaupt zu gewährleisten, ist es unabdingbar, dass die Finanzexperten in den Kämmereien einen Puffer einbauen. Denn auch sie sind - wenn es um die Gewerbesteuer geht - immer wieder zum Blick in die Glaskugel verdammt. So unberechenbar ist diese Einnahmequelle. Würden die Kämmerer bei ihren Haushaltsansätzen keine Luft nach oben lassen, müssten sie sich im Ernstfall den Vorwurf gefallen lassen, unseriös gehandelt zu haben.

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