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Kommentar:Verhinderer am Werk

Manchen im Pullacher Gemeinderat geht es mehr um Aufmerksamkeit als ernsthafte Mitarbeit

Dass der Haushalt 2017 den Pullacher Gemeinderat passiert hat, ist ein kleines Wunder. Das liegt allerdings nicht daran, dass Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund und ihre Verwaltung dem Gremium ein intransparentes oder gar fehlerhaftes Zahlenwerk vorgelegt hätten. Vielmehr legen es Teile des Gemeinderats darauf an, mit einer opportunistischen, populistischen Blockadehaltung auf sich aufmerksam und der Bürgermeisterin das Leben schwer zu machen. Daher fehlt dem Gemeinderat ein gemeinsamer politischer Kompass, mit dem zielgerichtet wichtige Projekte umgesetzt werden könnten.

Die Vertreter der Wählergruppe Wir in Pullach (WIP) mussten sich am Dienstagabend, als der Haushalt verabschiedet wurde, von einem Bürger anhören, sie sollten sich in "VIP" umbenennen: "Verhinderer in Pullach". In diesem Jahr ist es der Vereinigung - anders als im Vorjahr - zwar nicht gelungen, den Haushalt zu verhindern. Richtig ist aber, dass die WIP tatsächlich oft die konstruktive Mitarbeit im Gemeinderat vermissen lässt.

Umso absurder erscheint der Vorwurf - der auch aus der CSU laut wurde - der Haushalt weise zu viele Posten nicht umgesetzter oder verschleppter Projekte auf, sogenannte Haushaltsreste. Denn es liegt doch in der Verantwortung aller 20 Gemeinderäte und natürlich der Bürgermeisterin, die notwendigen, sinnvollen und machbaren Projekte gemeinsam umzusetzen. Dazu gehört auch, Entscheidungen des Gremiums zu akzeptieren, die einem nicht in den Kram passen. So banal das klingt: Das gehört zum Wesen der Demokratie.

Die Mitglieder des Gemeinderats - mit all ihren unterschiedlichen Vorstellungen und Meinungen - müssen zu einem Mindestmaß an Kompromissbereitschaft bereit sein. Die Abstimmung über den Haushalt als Chance zur Abrechnung mit dem politischen Gegner zu missbrauchen, zeugt von mangelndem Verantwortungsgefühl. Ein Glück, das diesmal eine Mehrheit nicht zu Verhinderern geworden ist.

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