Kirchheim:SPD kritisiert pauschale Gebührenerhöhung

Die SPD in Kirchheim kritisiert die kürzlich vom Hauptausschuss des Gemeinderats beschlossene Erhöhung der Kindergartengebühren. Grundsätzlich halte man zwar die Erhöhung für vertretbar, schließlich seien die Beiträge zuletzt lange auf dem gleichen Niveau geblieben. "Uns ist aber sehr wichtig, dass dies im Rahmen einer Umstellung auf soziale, einkommensabhängige Gebühren erfolgt", so die SPD. Vor allem der Wegfall der Geschwisterermäßigung für das zweite Kind treffe einige Familien hart, findet Michaela Harlander (SPD). Durchschnittsverdiener sollten ihrer Ansicht nach nicht in gleichem Maße zahlen müssen wie Spitzenverdiener oder Erwerbstätige, denen der Arbeitgeber die Kosten für die Kinderbetreuung erstattet.

Im vergangenen Juni habe der Gemeinderat eine Prüfung der Beitragsstaffelung nach Einkommen initiiert. "Dazu ist aber nie ein Vorschlag aus der Rathausverwaltung gekommen", kritisiert Harlander. Auf ihre Nachfrage in der jüngsten Ausschusssitzung verwies Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) auf den hohen bürokratischen Aufwand. Die Einrichtungen müssten schließlich Einkommensnachweise anfordern und prüfen. Harlander und die SPD lassen den Einwand nicht gelten: "In der Regel schafft man das mit überschaubarem Aufwand." Krippen verlangten bereits häufig einen Nachweis über die Berufstätigkeit beider Elternteile. Auch in anderen Kommunen, etwa München, gelten Harlander zufolge Gebühren, die nach Einkommen gestaffelt sind. Möglichkeiten der Beitragsstaffelung seien nicht ausreichend geprüft worden.

© SZ vom 12.03.2021 / ams - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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