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Kirchheim:Kirchheim 2030 ohne Rotstift

Einsparungen bei Straßenbau, um Corona-Ausfälle zu kompensieren

Von Christina Hertel, Kirchheim

Neues Rathaus, neues Gymnasium, neuer Park, neuer Bürgersaal - die Liste der Projekte in Kirchheim ist lang, doch gleichzeitig gehen die Einnahmen zurück. Durch Corona brach die Wirtschaft ein und damit auch die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen. Das Kirchheimer Rathaus rechnet damit, dass sie um 20 bis 30 Prozent schrumpfen. Auch die Einkommensteuer geht nach Einschätzungen der Verwaltung um zehn Prozent zurück. Die Folge: weniger Einnahmen von bis zu fünf Millionen Euro.

Weil die Kommune ihr großes städtebauliches Projekt "Kirchheim 2030" dennoch fortführen will, hat der Gemeinderat am Dienstagabend Einsparungen an anderer Stelle beschlossen - etwa im Straßenbau. Gleichzeitig will die Gemeinde durch eine Zweitwohnungssteuer mehr Geld einnehmen. Dafür soll die Verwaltung bis 2021, spätestens bis 2022, ein Konzept erarbeiten. In den Städten Freising und München gibt es solch eine Steuer bereits. Dort ziehen die Rathäuser für die Berechnung die Kaltmiete heran. Der Steuersatz liegt bundesweit meistens bei zehn Prozent, wie es im Sachvortrag der Gemeindeverwaltung heißt. Bayern nahm durch diese Steuer im vergangenen Jahr 35 Millionen Euro ein. Kirchheim verspricht sich Einnahmen von bis zu einer halben Million Euro per annum.

Mehr Einnahmen sind wohl auch deshalb notwendig, weil Kirchheim an großen Bauprojekten festhält. Zum Beispiel erwog die Gemeinde zwar, den Bürgersaal doch erst später zu bauen, verwarf diese Idee aber. Auf diese Weise hätte Kirchheim kurzfristig etwa 4,7 Millionen Euro sparen können, doch ein späterer Bau hätte zu noch größeren Ausgaben und zu einer zweiten Baustelle geführt. Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) begrüßte diese Entscheidung: "Es ist eine Chance, ein Gesamtensemble für viele Generationen zu entwickeln."

Deshalb verschiebt Kirchheim nun unter anderem mehrere Straßenausbaumaßnahmen. Etwa den Arbeoweg und die Gartenstraße will die Gemeinde erst 2021 befestigen lassen. Auch der Ausbau von Schranner- und der Martin-Luther-Straße muss warten. Zwei Förderprogramme zum Dachbegrünung und zu Energievisionen stellt die Gemeinde außerdem zurück. Fast eine Million Euro gibt Kirchheim dadurch nun weniger aus, als ursprünglich eingeplant.

© SZ vom 09.07.2020

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