Kirchheim:Zweiter Rückzug bei den Grünen

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Constanze Zwarg ist die Tochter des Kirchheimer Grünen-Gemeinderats Rüdiger Zwarg. Dass sie in das Gremium einzieht, hat die 19-Jährige nach eigener Aussage selbst überrascht. (Foto: privat)

Schon wieder legt eine Gemeinderätin ihr Mandat nieder: Constanze Zwarg ersetzt Veronika Kröniger im Kirchheimer Rathaus.

Anna-Maria Salmen, Kirchheim

Veronika Kröniger von den Grünen ist aus dem Kirchheimer Gemeinderat ausgeschieden. Grund für ihre Entscheidung sind nach Aussage der Kommunalpolitikerin private Gründe. Schon bei Antritt des Ehrenamts im Mai sei aufgrund ihrer Schwangerschaft eine Auszeit geplant gewesen. Die Corona-Pandemie habe die Situation verschärft. Aus Angst um die Gesundheit ihrer neugeborenen Tochter hatte Kröniger eigenen Angaben zufolge einen Antrag bei der Gemeinde gestellt, an den Gemeinderatssitzungen per Video oder Audiokonferenz teilnehmen zu können. Dieser sei jedoch abgelehnt worden.

Die Gemeinde argumentiert, dass virtuelle Sitzungen kommunalrechtlich unzulässig seien. Wie aus einem Schreiben des Innenministeriums hervorgehe, ist das nicht mit dem Sitzungszwang und den Anforderungen an die Beschlussfähigkeit vereinbar. Zudem müsse man sich an den Grundsatz der Öffentlichkeit halten. Einzelne Mitglieder könnten sich zwar digital dazu schalten - abstimmen dürften sie allerdings nicht. Zur Abstimmung berechtigt sei nur, wer körperlich anwesend ist.

Für Kröniger rückt Constanze Zwarg in den Gemeinderat nach. Die 19-jährige Tochter des Kirchheimer Grünen-Gemeinderats Rüdiger Zwarg besucht derzeit die zwölfte Klasse einer sozialen Fachoberschule und möchte eigener Aussage nach die Perspektive der jungen Menschen in die Diskussionen einbringen: "Ich finde es wichtig, dass auch meine Generation eine Stimme hat." Durch ihren Vater hat Constanze Zwarg bereits erste Einblicke in die Arbeit des Gemeinderats erhalten, wie sie erzählt. "Dass ich jetzt bedingt durch die Corona-Krise und die damit verbundenen Rücktritte tatsächlich in den Gemeinderat aufrücke, hat mich überrascht", sagt sie.

Der Rückzug Krönigers ist bereits der zweite bei den Kirchheimer Grünen seit der Wahl im März und löste bei der CSU Verärgerung aus. Grünen-Ortssprecherin Petra Kowallik hatte ihr Mandat gar nicht erst angenommen und ihren Sitz Nachrückerin Berit Vogel überlassen. "Es ist eine Persönlichkeitswahl, ich finde das nicht in Ordnung so", kritisierte CSU-Gemeinderat Thomas Heinik in der Sitzung am Dienstagabend. "Das ist eine unmögliche Äußerung", konterte Vogel und verteidigte die Entscheidung ihrer Parteikollegin: "Das Mandat ist ihr aufgrund der Pandemie nicht mehr möglich."

© SZ vom 22.01.2021 / ams - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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