Süddeutsche Zeitung

Ismaning:Gebaut wird trotzdem

Auch wenn die Einnahmen sinken, hält die Gemeinde an Großprojekten wie der Erweiterung des Gymnasiums, dem Technischen Rathaus und der dritten Grundschule fest. Auch weitere Gemeindewohnungen sollen entstehen

Von Sabine Wejsada, Ismaning

Wie sich die Ismaninger Gemeindefinanzen in der Corona-Krise weiter entwickeln werden, kann niemand seriös vorhersagen. "Das wäre wie ein Blick in die Glaskugel", sagte Bürgermeister Alexander Greulich (SPD) zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats. Eines aber ist sicher: Die Kommune, bislang eine der finanzstärksten im Landkreis München, muss für das kommende Jahr mit einem Minus von 20 Prozent rechnen, was die Einnahmen anbelangt. In den Schul- und Wohnungsbau will Ismaning dennoch investieren.

Traditionell berät in Ismaning der Verwaltungsausschuss zunächst über den Entwurf für den Vermögenshaushalt, also die Liste der Investitionen. Die Zahlen für den Verwaltungsetat, in dem zum Beispiel die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen gelistet werden, sollen erst im Januar vorliegen. Schon jetzt zeichnet sich aber ab, dass die Überweisungen der Unternehmen wie in fast allen Kommunen heuer geringer ausfallen, als von der Kämmerei Anfang des Jahres angesetzt. Und auch für 2021 und die Zeit bis 2024 stehen Haushalts- und Finanzpläne "ganz im Lichte von Corona", wie Bürgermeister Greulich es ausdrückte.

Für die Gemeinde bedeutet das, dass sie die zahlreichen Projekte, die auf den Weg gebracht worden sind oder kurz vor ihrer Vollendung stehen, genau unter die Lupe nehmen muss. "Wir werden priorisieren, schieben und deckeln müssen", sagte der Bürgermeister.

Ganz oben auf der Agenda und deswegen auch in den Haushalt eingearbeitet stehen die geplante Errichtung der dritten Grundschule und die Erweiterung des Gymnasiums. Diese muss fünfzügig ausgebaut werden - nicht zuletzt wegen der vom Freistaat beschlossenen Rückkehr zum G 9. Mit der Grundschule muss spätestens 2023 begonnen werden, der Ausbau des Gymnasiums darf nicht viel später starten. Darüber hinaus soll es mit dem gemeindlichen Wohnungsbau weiter gehen, wofür Ismaning gerne wieder rentierliche Schulden aufnehmen wolle, so Greulich.

Nach den Berechnungen von Kämmerin Christine Weiß wird der Vermögenshaushalt 2021 nurmehr ein Volumen von gut 30 Millionen Euro haben, nach 59,9 Millionen Euro im laufenden Jahr und 78,5 Millionen Euro 2019. Um den geplanten Vermögenshaushalt ausgleichen zu können, müssten wohl knapp 18 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden, zudem sei eine Zuführung in Höhe von zehn Millionen Euro aus dem Verwaltungshaushalt notwendig, was hoffentlich realistisch sei.

In der Liste der notwendigen Investitionen steht neben den Schulen ferner zum Beispiel die Realisierung des Technischen Rathauses. "Diese Projekte binden die Finanzen der Gemeinde Ismaning langfristig für den Finanzzeitraum bis 2024 und darüber hinaus", bilanzierte Weiß. Die Kämmerei habe in den Entwurf auch jene Vorhaben eingestellt, für die es Förderprogramme und Zuschüsse gebe, wie etwa den Wohnungsbau.

Unbedingt zu realisieren sind in 2021 unter anderem das Kaltlager für die Feuerwehr, Arbeiten an der Grundschule Camerloherstraße, die Restabwicklung der Gymnasiumsturnhalle, die Sanierung der Kindertagesstätte an der Dorfstraße und die Ballsporthalle. Weitere Projekte, die nicht unter die Kategorie eins fallen, aber sein sollten, sind die Sanierung von Brücken, des Freizeitheims Zap und des Kallmann-Museums. Für dessen Umbau gibt es laut Weiß ebenfalls diverse Fördertöpfe, die angezapft werden müssten, um dann mit Zuschüssen von der Kommune verwirklicht zu werden.

Der Ausschuss nahm den Entwurf des Vermögenshaushalts zur Kenntnis und empfahl dem Gemeinderat, diesen zu beschließen. Zuvor hatte Bruno Rimmelspacher (SPD) vorgeschlagen, zunächst unter Vorbehalt zuzustimmen, bis klar ist, ob die Zuführung in Höhe von zehn Millionen Euro aus dem Verwaltunsgsetat zu halten sei. Dagegen sprach sich jedoch die Mehrheit im Ausschuss aus.

Was die freiwilligen Leistungen angeht, werde man diskutieren müssen, kündigte Greulich an. Ismaning will zwar die örtlichen Vereine und Organisatoren weiterhin großzügig unterstützen, alle Wünsche aber wird die Gemeinde wegen den Folgen der Corona-Krise wohl von 2021 an nicht mehr erfüllen können.

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Quelle:
SZ vom 26.11.2020
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