Ismaning:Entscheidungen fallen am Ratstisch

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Gemeinde verwirft die Idee, Hybridsitzungen einzuführen

Von Sabine Wejsada, Ismaning

Während in Unterföhring und Haar die Sitzungen der Gemeinderäte und ihrer Ausschüsse coronabedingt im Hybridformat stattfinden, wollen die Ismaninger weiterhin an Präsenzberatungen festhalten. Weil das Infektionsgeschehen abgeflaut ist, die Inzidenzen sinken und eine Abfrage in den Fraktionen ergeben hat, dass die Mehrheit der Mitglieder nicht von daheim via Bildschirm an einer Sitzung teilnehmen möchte, rät die Rathausverwaltung von der Einführung ab. Hintergrund der Prüfung war der Ende März gestellte Dringlichkeitsantrag von FDP-Mann Raphael Karlisch, wonach die Kommune hybride Sitzungen ermöglichen sollte.

Doch dafür müsste erst einmal die technische Ausstattung angeschafft werden - für den Sitzungssaal, was gut 50 000 Euro ausmachen würde, und für jeden einzelnen Gemeinderat, wodurch noch einmal einiges zusammen kommen würde. Die Tatsache, dass die Gremien derzeit im Bürgersaal tagen, man aber hoffe, dass die Sitzungen bald schon wieder im angestammten Kutscherbau stattfinden können, werfe weitere Fragen in Bezug auf die Technik auf, so die Verwaltung. Zweimal solle ja nicht Geld ausgegeben werden. Und: Das Prozedere, wie etwa nicht öffentliche Punkte auf Distanz abgearbeitet werden sollten, ohne die Geheimhaltung aufzubrechen, sei durchaus problematisch.

Das stärkste Argument gegen Hybridsitzungen ist für Geschäftsleiter Andreas Hobmeier allerdings ein anderes: Frei nach dem Motto "Mit dem Reden macht man Sachen aus" seien auch in Hochzeiten der Pandemie beinahe immer alle Gemeinderäte zu den Sitzungen erschienen. Dies lege nahe, dass die Lokalpolitiker großes Interesse an persönlichem Kontakt und der Zusammenkunft hätten. Das zeigte sich auch bei der Debatte in der jüngsten Sitzung. Für Antragsteller Karlisch überwiegen nach eigenen Worten trotz aller Bedenken die Vorteile, zumal niemand ausschließen könne, dass im Herbst die vierte Corona-Welle kommt. Darüber hinaus würden Hybridsitzungen die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Ehrenamt erleichtern, sagte Georg Ewerwand von den Grünen. Bruno Rimmelspacher (SPD) und CSU-Sprecher Peter Aurnhammer warben dafür, das Thema nicht ganz in der Schublade verschwinden zu lassen und bei Bedarf erneut zu beraten. Falls die Pandemie noch einmal aufflammt.

© SZ vom 15.06.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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