Hohenbrunn: Bürgerentscheid rückt näher

1100 Hohenbrunner unterschreiben für eine Tiefgarage unter dem geplanten Supermarkt

Bürgermeister schaffen sich gerne Denkmäler: Sie weihen Schulen und Turnhallen ein, bauen Bürgerhäuser und Umgehungsstraßen, damit sich noch jemand an sie erinnert, wenn sie eines Tages nicht mehr im Amt sind. Das große Erfolgsprojekt des Hohenbrunner Bürgermeisters Stefan Straßmair (CSU) hätte der Supermarkt sein können. Jahrelang versuchte er einen anzusiedeln, weil es am Ort kaum Einkaufsmöglichkeiten gibt. Schließlich fand die Gemeinde einen Investor für ein Areal an der Putzbrunner Straße - und doch sind nun so viele Menschen mit den Planungen so unzufrieden, dass die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass es zu einem Bürgerentscheid kommt.

Ende Januar begann Sigrid Bauer, 60 Jahre alt, Mitglied bei den Grünen, aber nicht des Gemeinderats, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Sie wolle den Supermarkt nicht verhindern, sagt sie. Dennoch könne sie die Pläne nicht vertreten: Statt 100 Parkplätzen an der Oberfläche fordert sie eine Tiefgarage - weil sich Gemeinden, in Zeiten in denen Grund teuer und knapp ist, aus ihrer Sicht nichts davon verschwenden dürfen. 1100 Hohenbrunner schlossen sich ihrer Meinung an und unterzeichneten ihre Forderung. Zwar muss das Rathaus die Unterschriften noch prüfen, doch voraussichtlich sind es genug, um einen Bürgerentscheid zu starten.

Am Dienstag gab Bauer die Unterschriften im Rathaus ab. Sie hoffe, dass der Gemeinderat nun mit ihr zusammenarbeite und den Konflikt beilege, sagte sie. Wenn das Hohenbrunner Rathaus das Bürgerbegehren auf seine rechtliche Gültigkeit hin geprüft hat, wird es dem Gemeinderat innerhalb eines Monats zur Entscheidung vorgelegt. Das Gremium kann sich Bauers Forderungen nach einer Tiefgarage anschließen. Ein Bürgerentscheid hätte sich dann erübrigt. Doch zumindest Bürgermeister Stefan Straßmair von der CSU will die Bürger selbst entscheiden lassen. Er werde dem Gemeinderat empfehlen, einen Bürgerentscheid abzuhalten, teilte er am Dienstag schriftlich mit. Zuvor hatten er und der CSU-Ortsverband vor einem Bürgerentscheid gewarnt: Er könne dazu führen, dass sich das Projekt weiter verzögere und teurer werde. Sogar dass Ärztehaus, Wohnbebauung und ein Kreisverkehr, die im Zusammenhang mit dem Supermarkt geplant werden, gänzlich scheitern könnten, stellte er in den Raum.

"Der Bürgermeister schürt Angst", sagt Bauer. Doch sie lasse sich nicht einschüchtern. "Dann bin ich eben schuld, wenn es am Ende nicht klappt." Solche Pläne könne sie jedoch nicht unterstützen, sie habe handeln müssen. Und davon ließen sich im Laufe der Zeit auch immer mehr Menschen überzeugen. Etwa 700 Stimmen wären laut Bauer notwendig gewesen, mehr als 1100 kamen zusammen. Unterstützt wird Bauer vom "Bürgerforum", das auch im Gemeinderat vertreten ist. Ebenso wie Bauer spricht sich die Gruppierung nicht gegen einen Supermarkt, sondern für einen sorgfältigeren Umgang mit den Flächen aus. Schließlich sei das Ergebnis nach mehr als zwei Jahren Planung mehr als unbefriedigend, heißt es in einer Pressemitteilung.