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Haushaltsberatung:Planungssicherheit für die Vereine

Die Volkshochschule soll in der Pandemie nicht allein gelassen werden. Im Bild eine Flamenco-Vorführung bei der langen Nacht der VHS vor einem Jahr.

(Foto: Claus Schunk)

Unterhaching spart trotz finanzieller Unwägbarkeiten nicht bei Volkshochschule, Musikschule und Heimatmuseum

Von Iris Hilberth, Unterhaching

Bevor der Unterhachinger Gemeinderat mit den tatsächlichen Beratungen über die Haushaltsplanungen des kommenden Jahres beginnt, stellt Bürgermeister Wolfgang Panzer (SPD) schon mal ein paar Posten zur Diskussion. Die Vereinszuschüsse etwa, die mit Volkshochschule und Musikschule ein großer Brocken sind. Die Anträge sind gestellt, zusammengerechnet geht es um knapp 1,3 Millionen Euro und die Frage: Kann sich die Gemeinde das in Corona-Zeiten noch leisten? Der Bürgermeister sagt: Ja sie kann. Trotz einiger kritischer Stimmen im Gemeinderat sieht das Gremium dies mit großer Mehrheit auch so.

"Ich bin sehr optimistisch, dass wir die Sachen alle im Haushalt unterbringen", sagte Panzer in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend. Zuvor hatte Armin Konetschny von den Grünen seine Skepsis darüber geäußert, ob das wirklich während der Pandemie eine so gute Idee ist, so viel Geld zuzusagen. Zumal man derzeit im Nebel stochere und keiner wisse, was die Gemeinde erwarte. Panzer jedenfalls findet, die Gemeinde habe genügend Geld, um den Vereinen Planungssicherheit zu geben. Und er hat mit dieser Aussage auch die anfangs noch zurückhaltende CSU überzeugt, nicht nur einen Teil der beantragten Zuschüsse, sondern die gesamten Summen zuzusagen. "Im Gesamthaushalt von 100 Millionen ist das leistbar", sagte Panzer, "so wie die Zahlen bei uns sind, bin ich optimistisch."

Panzer betonte zudem die Wichtigkeit des Vereinslebens für die Gemeinde. "Wir sollten nicht Sparen um des Sparens willen", sagte er. Die Vereine müssten verlässlich mit Zuschüssen ausgestattet werden, um nach Corona das Vereinsleben wieder aufzunehmen. Derzeit seien sie auch deshalb massiv finanziell beeinträchtigt, da sie während der Pandemie Einnahmen verlören.

Das Thema in den Haushaltsberatungen ist nach Meinung Panzers eher: "Wie gehen wir mit Baumaßnahmen um?" Eine große Rolle spiele dabei auch die Kreisumlage. "Beim Landkreis ist die Musik drin", sagte der Bürgermeister. Wenn die Kreisumlage von 48 auf 50 Prozentpunkte steige, bedeute das für Unterhaching, dass die Gemeinde 850 000 Euro mehr als zuvor an den Landkreis überweisen muss. "Wir haben da keinen Einfluss drauf, wir müssen aber darauf reagieren", sagte Panzer.

Für die Musikschule hat der Gemeinderat nun den beantragten Zuschuss von etwa 817 000 Euro genehmigt. Damit sollen hauptsächlich die Personal- und Betriebskosten gezahlt werden, ein kleiner Teil gilt als Mietkostenzuschuss. Auch bei der Volkshochschule ist der größte Anteil des Zuschusses von 410 000 Euro für das Personal vorgesehen. Durch Tariferhöhung und München-Zulage steigen die Kosten. Weitere Zuschüsse werden der Caritas-Sozialstation, der Beratungsstelle Integra für Menschen mit Behinderung sowie der örtlichen Agenda 21 gewährt. Auch der Trägerverein des Heimatmuseums wird finanziell unterstützt, damit er seine Miete zahlen und die Arbeiten zur Archivierung fortsetzen kann.

Einen Sonderzuschuss hatte zudem der Kultur- und Sozialausschuss in seiner jüngsten Sitzung der Volkshochschule zugesagt. Da die VHS derzeit pandemiebedingt nicht die Räumlichkeiten der Schule nutzen kann, um die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geförderten Integrationskurse weiter anzubieten, wurden nun gewerbliche Räume der Firma Develey angemietet, die die geforderte Größe haben. Dafür gewährt die Gemeinde einmalig 6000 Euro.

© SZ vom 27.11.2020
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