Haar:Wenn der Arbeitskreis nicht mehr weiter weiß

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Bürgermeister Andreas Bukowski ist nicht mehr so begeistert von Arbeitsgruppen wie am Anfang seiner Amtszeit. (Foto: Claus Schunk)

Bei seinem Amtsantritt setzte Haars Bürgermeister Andreas Bukowski stark auf neue, inoffizielle Gremien, die hinter verschlossenen Türen tagen sollten. Nun stellt sich heraus: Eine dieser Arbeitsgruppen wurde ein Jahr lang schlicht vergessen.

Von Bernhard Lohr, Haar

Eine vor einem Jahr eingesetzte Arbeitsgruppe des Haarer Gemeinderats, die die kommunale Wärmeplanung vorberaten sollte, ist immer noch nicht zusammengetreten. Das hat Bürgermeister Andreas Bukowski (CSU) auf eine Anfrage der Grünen hin eingeräumt. Bukowski begründet dies damit, dass sich das Instrument der Arbeitsgruppen nicht immer bewährt habe, weil darin keine Fachleute säßen. Als Beispiel nannte er eine Arbeitsgruppe, die Kriterien zum Aufbau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage erarbeiten sollte. Das Ergebnis sei damals so durchwachsen gewesen, dass es kräftig überarbeitet werden musste.

Als Bürgermeister Bukowski im Haarer Rathaus die Geschäfte übernahm, legte er großen Wert auf parteiübergreifende Zusammenarbeit. Das sollte in neuen Gremien ermöglicht werden, die der Gemeinderat dann auch einführte. So wurden in der Geschäftsordnung des Gemeinderats „Arbeitsgruppen“ und „Initiativkreise“ etabliert. Der Bürgermeister kann demnach ebenso wie der Gemeinderat mit einfacher Mehrheit Arbeitsgruppen für anstehende Projekte einrichten, in denen Mitglieder des Gemeinderats intensiver beraten. Initiativkreise sind „für dauerhafte Grundsatzthemen“ vorgesehen, etwa für Mobilität, Klimaschutz, Digitalisierung oder Wirtschaft. All diese Beratungen sind nicht öffentlich.

Die im Mai 2023 vom Hauptausschuss eingesetzte Arbeitsgruppe „Erneuerbare Energien“ sollte einen „Fahrplan für laufende und geplante Projekte in den Bereichen Energieversorgung aus regenerativen Quellen, kommunale Wärmeplanung und energetische Sanierung von gemeindlichen Liegenschaften“ erarbeiten. Eigentlich war vorgesehen, dass sie noch vor der Sommerpause 2023 zusammentritt.

Dass das alles nicht geschah und wohl schwerlich leistbar war, hat lange niemanden groß gestört. Bis Ulrich Leiner (Grüne) jetzt im Juni 2024 nachfragte, was aus der Arbeitsgruppe geworden sei. Bürgermeister Bukowski betonte allerdings, dass die wichtige Arbeit trotzdem erledigt werde. Es seien Fachleute dran, eine Ausschreibung für die Erarbeitung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Haar zu erstellen. Die Herausforderung dürfte besonders groß sein, da noch nicht klar ist, welche Rolle das geplante Geothermie-Kraftwerk in Vaterstetten für die Versorgung von Haar spielen kann. Für große Teile des Gemeindegebiets müssten Planungen für Fernwärmeleitungen erst anlaufen.

Haar droht sich mit der Geothermie zu übernehmen

Über alldem schwebt das Damoklesschwert, dass sich Haar mit der Beteiligung an dem Großprojekt eventuell finanziell übernimmt. In den Vertrag zur Gründung der Fördergesellschaft, die Haar mit Vaterstetten und den beiden anderen Partnern Grasbrunn und Zorneding Ende November 2023 geschlossen hat, wurde deshalb eine Ausstiegsklausel eingebaut.

Leiner forderte trotz alldem einen korrekten Umgang mit Beschlüssen ein. Wenn ein Arbeitskreis installiert worden sei, dann müsse man das umsetzen, oder die Angelegenheit „neu aufsetzen“, sagte er. CSU-Fraktionschef Dietrich Keymer dagegen verteidigte das Vorgehen des Rathauses. Die Gemeinde stecke bei der Geothermie und der Freiflächen-Photovoltaik in komplexen Verfahren, die „Einrichtung von inoffiziellen Gremien“ habe sich als nicht notwendig erwiesen. Es seit ratsam, die wichtigen Angelegenheiten für die Gemeinde „in den dafür vorgesehenen Gremien zu behandeln“.

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