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Grünwald:Dienstfahrten nachweisen

Bürgermeister Jan Neusiedl (CSU) soll drei Monate lang ein Fahrtenbuch führen, um seine monatliche Reisekostenpauschale von 350 Euro zu rechtfertigen. Das beantragt die Gemeinderätin der Grünen, Ingrid Reinhart. "Um die Höhe dieser Pauschale zu berechnen, ist vom Gesetzgeber vorgegeben, drei Monate lang ein Fahrtenbuch für alle dienstlich veranlassten Fahrten zu führen, um ein repräsentatives Ergebnis zu erhalten", heißt es in ihrem Antrag. Reinhart hat ausgerechnet, dass das Gemeindeoberhaupt nach dem derzeit gezahlten Betrag bei einem Kilometerpreis von 35 Cent rund 1000 Kilometer im Monat fahren würde. "Das kommt mir etwas unwahrscheinlich vor", so Reinhart. Die Reisekostenpauschale ist jetzt Thema für Reinhart, weil sie eine solche Diskussion auch in anderen Gemeinden verfolgt hat. So musste auch Jakob Eglseder (CSU), Bürgermeister von Otterfing, ein Fahrtenbuch führen. Auch ist die Höhe der Pauschale für die neue Amtsperiode noch nicht beschlossen. Da Reinhart Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss ist, ist sie über diesen Posten gut informiert.

© SZ vom 10.10.2020 / cw
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