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Grasbrunn:Gemeinderäte ohne Masken

Für die Sitzungen ändert sich erst ab einer Inzidenz von 200 etwas

FFP2-Maskenpflicht und Gemeinderatssitzungen in kleinerer Runde - beides wird es zum Infektionsschutz in Grasbrunn auch weiterhin nicht geben. Der Gemeinderat hat es mit großen Mehrheiten abgelehnt, für die Dauer der Pandemie Befugnisse auf einen Notausschuss zu übertragen und sich selbst die Pflicht zum Tragen sicherer Schutzmasken während der Sitzungen aufzuerlegen, wie es andere Kommunen vorschreiben. Erst ab einer Inzidenz im Landkreis von 200 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen soll der Notausschuss anstelle des Gemeinderats zusammentreten.

Mit wenigen Ausnahmen waren die Gemeinderäte der Ansicht, auch ohne diese Maßnahmen bisher gut durch die Pandemie gekommen zu sein. Lediglich Max Walleitner (Grüne) merkte grundsätzlich kritisch an, dass Bund und Freistaat Arbeitgeber und Arbeitnehmer zum Home-Office verpflichteten, ehrenamtliche Gemeinderäte aber gezwungen würden, sich einem gesundheitlichen Risiko auszusetzen, weil ihre Beratungen nicht per Videokonferenz abgehalten werden dürften. "Eine Unverschämtheit!" Durch eine Reduzierung der Sitzungsteilnehmer von 20 auf zwölf könne man aber das Risiko zumindest selbst minimieren - eine Ansicht, die auch Mitchell Nelson (Grüne) sowie Ursula Schmidt und Julia Blanck von der SPD teilten.

Doch Blancks Plädoyer, auf den Wunsch der Kollegen Rücksicht zu nehmen, fand keine Mehrheit - ebenso wenig der Vorschlag von Sven Blaukat (FDP), FFP2-Masken während der Sitzungen vorzuschreiben. So hielten Hannes Bußjäger und Wolfgang Kainz-Huber von den Freien Wählern die Abstandsregeln im Bürgersaal für ausreichend. Trotz einer Inzidenz über 100 sei man sicher durch das letzte halbe Jahr gekommen, der Notausschuss solle nur tagen, wenn die Gefahr wirklich hoch sei. Thomas Michalka (Bürger für Grasbrunn) warnte gar vor einem Präzedenzfall. Infektionskrankheiten werde es immer wieder geben, konsequenterweise müsste der Notausschuss dann ständig tagen.

© SZ vom 29.01.2021 / lb
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